Grüne Konferenz "Politik: im Dialog"

Die LAGen und AGen von Bündnis 90/Die Grünen Berlin laden ein zu einem parteiinternen, fach- und bezirksübergreifenden Diskurs des Landesverbandes zu einem Jahr Rot-Rot-Grün unter dem Motto: „Politik: im Dialog“.
 

Samstag der 9.12.2017 von 10:00 bis 17:00 Uhr –

GLS-Campus, Kastanienallee 82, Berlin-Prenzlauer Berg -

Eine Anmeldung ist erforderlich und hier möglich!

Alle Infos zur Konferenz auch hier als PDF.

 

Die Grüne Konferenz soll nach einem Jahr Regierungsbeteiligung allen Mitgliedern einen gegenseitigen Austausch über Hoffnungen, Wünsche, Befürchtungen und Pläne für die nächsten vier Jahre R2G in Berlin ermöglichen.

Die Konferenz bietet, in konstruktiver Gesprächsatmosphäre, den Raum zur Bestandsaufnahme, Profilschärfung und Vernetzung. Vor allem soll sie eine Plattform bieten für den Blick nach vorn. Es sollen in Arbeitsgruppen eine Auswahl an Themen dieser Stadt aus unterschiedlichen und vielleicht neuen Blickwinkeln betrachtet und besprochen werden. So können zusätzliche und neue Ideen für die Arbeit der LAGen und der AGen entstehen und auf unterschiedlichen Ebenen in die Politik einfließen.

Ablauf der Konferenz

  • 9:30    Ankunft/Anmeldung
  • 10:00    Begrüßung vom LaVo und Wolfgang Remmers (LAGen)
  • 10:10    Gastredner DR. Sergey Lagodinsky (Abteilungsleiter Heinrich-Böll-Stiftung)

 

11:00    Arbeitsgruppen-Phase 1

  • 12:45    „Politische Kultur“ – Podiumsdiskussion
  • Gutes Regieren, Verhältnis Bezirke-Land, Partizipation, Gesellschaftsvertrag
  • Regine Günther, Ramona Pop, Dr. Dirk Behrendt, Monika Hermann, Jörn Oltmann
  • Moderation: Adrienne Göhler
  • anschließend Mittagspause

 

14:45    Arbeitsgruppen-Phase 2

  • 16:15    Auswertendes Abschlussplenum, Zusammenfassende Kommentierung und Schlussfolgerungen

 

Themen der Arbeitsgruppen

  • Nachhaltiges Wirtschaften: in einer smarten Stadt
  • Neu in der Stadt: Bildungschancen für Migrant*innen und Geflüchtete
  • Unterwegs in Berlin: Mensch und Umwelt ernstnehmen
  • Mehr Partizipation für Berlin: Eine neue politische Kultur
  • Lebenswerte soziale und ökologische Quartiere: geht das?
  • Inklusive Stadt: Stadt der Vielfalt: Gesellschaftsvertrag
  • Der Mensch im Mittelpunkt: Kinder Familie Gesundheit

 

Arbeitsgruppen - Phase 1 – 11:00 bis 12.30

Nachhaltiges Wirtschaften: in einer smarten Stadt

Nachhaltiges Wirtschaften ist für immer mehr Unternehmen ein Erfolgsrezept. Aber damit eine schonende Ressourcennutzung, ein sinkender Energieverbrauch und die Stabilisierung unserer Ökosysteme gelingt, muss nachhaltiges Wirtschaften zum Standard werden. Dazu müssen aber auch die Städte nachhaltiger werden. Auch sie müssen auf intelligente Weise weniger Ressourcen und Energie verbrauchen, müssen smarter auf die unterschiedlichen Anforderungen reagieren. Wie wir das erreichen, ist nicht zuletzt eine Frage der Kultur. Die Diskussion reicht von „alles Automatisch und Digital“ bis „möglichst wenig Technik und kleinen Änderungen im Alltagsleben“. Wie sieht nachhaltiges Wirtschaften aus und wo liegt der gesellschaftliche und ökologische Grenznutzen für den Einsatz von Technik, um das Ziel einer Klimaneutralen Stadt und einer nachhaltigen und fairen Wirtschaft zu erreichen?

  • Ramona Pop, Senatorin für Wirtschaft, Energie, Betriebe
  • Dr. Hermann Ott, Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt, Energie
  • Notker Schweikhardt, MdA
  • Marc Urbatsch, MdA  
  • Stefan Ziller, MdA  
  • Moderation: Henry Arnold , Protokoll: Johanna Mellentin, Oliver Münchhoff

 

Neu in der Stadt: Bildungschancen für Migrant*innen und Geflüchtete

Bildung ist Teilhabe an der Gesellschaft, Schlüssel zur Integration und: eine große Herausforderung. Wie erhalten die Geflüchteten, die in Berlin ankommen, Zugang zu Bildung? Wo liegen die Defizite bei der Integration von Migrant*innen in das deutsche (Aus-)Bildungssystem und was muss sich in Berlin ändern, damit Integration gelingt? Hier ist die partnerschaftliche Zusammenarbeit von allen Bildungspartnern mit der Politik gefragt: von der Kita über Schule, außerschulische Jugendbildung, berufliche Bildung bis zur Erwachsenenbildung, und dies von der Erstaufnahme bis zur eigenen Wohnung.

  • Stefanie Remlinger, MdA
  • Petra Becker, Back on Track Syria
  • Dr. Sabine Jambon, Willkommenslehrkraft und Leiterin des Bildungsgangs der Willkommensklassen an der Marie-Elisabeth-Lüders-Oberschule in Schöneberg  
  • Moderation: Ute Hempelmann, Klartext Medien und Kommunikation, Protokoll: Svenja Borgschulte

 

Unterwegs in Berlin: Mensch und Umwelt ernst nehmen

Sowohl die Erfordernisse der wachsenden Stadt als auch die Ziele des Pariser Klimavertrages stellen das Leitbild der freien Fahrt fürs Auto in Frage. Wollen wir umsteuern und den Weg für eine Mobilität ohne eigenes Auto frei machen, müssen wir die Alternativen stärken. Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs, die Angebote der Mikromobilität, wie Fahrräder, E-Bike und Pedelecs, und in der Zukunft die Entwicklung des autonomen Autos werden die Pfeiler dieses Wegs sein. Wie können wir beispielsweise den öffentlichen Verkehr attraktiver machen? Schneller, preiswerter und bequemer - könnten hier die Stichworte einer Lösung sein. Wie schaffen wir eine Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs, dass er schneller als ein Auto wird? Und wie schaffen wir es, dass sich jeder Berliner, ob arm oder reich, sich diese Verkehrsmittel leisten kann? Folgen von Dieselskandal – NOX-Emission. Vorhaben des SenUVK für das neue Jahr und darüber hinaus. Das sind Fragen, denen wir nachgehen wollen.

  • Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
  • Michael Cramer, MdEP
  • Stefan Gelbhaar, MdB
  • Hartmut Bäumer, Initiative: Gerechtigkeit im VW-Abgasskandal
  • Christoph Husemann; Autor des Bärenkarten-Konzeptes, Mitglied der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (angefragt)
  • Moderation: Matthias Dittmer; Protokoll: Annabelle Wolfsturm

Ablauf:

11 Uhr         "Verkehr & Klima, unfairer Wettbewerb und Elektromobilität"; Vortrag von Michael Cramer mit Bildmaterial

11.15             Podium: Ein Jahr Rot-Rot-Grün

 

Mehr Partizipation für Berlin: Eine neue politische Kultur,

wie wir sie im Koalitionsvertrag versprochen haben, bedeutet im Kern mehr Beteiligung:Berlin hat hier viel nachzuholen. Was jetzt in einem ersten Schritt auf Landesebene erarbeitet werden soll, sind Leitlinien für Bürgerbeteiligung bei Stadtentwicklungsprozessen, mit denen verbindlich geklärt werden soll, wann und wie über Vorhaben informiert werden soll, wie man sich in Beteiligungsprozessen begegnet oder was mit den Ergebnissen der Beteiligung passiert. Wie ist der Stand der Dinge nach 100 Tagen r2g? Was sind hier unsere bündnisgrünen Projekte? Auf der Landesebene und in den Bezirken? Zudem gilt es hier Beteiligungsinstrumente insgesamt aufzuwerten:nicht nur bei Bauvorhaben, sondern auch in Beiräten, in der Integrationsarbeit und überall da, wo der soziale und fachliche Sachverstand der Bürger*innen die Stadt voranbringt. So müssen Einwander*innen die gleiche Möglichkeit haben, sich politisch und gesellschaftliche beteiligen zu können.

Stimmt noch die Grundthese, dass wir als Partei, die aus Bewegungen entstanden ist, immer noch von vielen Personen bestimmt werden, die aus Initiativen und NGOs kommen? Wenn ja, wie halten wir dieses am laufen und verbessern es? Was für Beteiligungsformate gibt es bereits? Welche Vor- und Nachteile bringen sie jeweils mit?

  • Dr. Susanna Kahlefeld, MdA
  • Frank Bertermann, Fachreferent der Fraktion AH
  • Cornelius Bechtler, BiwAK e.V.
  • Moderation:Dr. Anne Ulrich, Heinrich Böll Stiftung Bund
  • Protokoll:Christiane Howe

 

Arbeitsgruppen - Phase 2 – 14:45 bis 16:15

Lebenswerte soziale und ökologische Quartiere: geht das?

Wie kommen wir zu Wohnungen für alle, die in den Stadtteilen Berlins wohnen wollen, und wie erreichen wir trotzdem die Nachhaltigkeits- und Klimaziele für eine lebenswerte Zukunft? Wie können wir Quartiere grün und umweltfreundlich gestalten, und trotzdem sozialverträgliche Mieten erhalten und langfristig sichern? Wie kommen wir zur Stadt der kurzen Wege, mit nutzungsgemischten Quartieren? Aus allen Quartieren und Stadtteilen kommen Forderungen nach grünem, ruhigem Wohnen mit gut erreichbaren Schulen, Kitas, Parks und Einkaufsmöglichkeiten bei bezahlbaren Mieten.  Was wird und kann in den Bezirken und im Land dafür getan werden, dass das wachsende Berlin eine Stadt für alle bleibt?

Stadträte für Bau und Stadtentwicklung:

  • Jörn Oltmann, Tempelhof-Schöneberg
  • Florian Schmidt, Friedrichshain-Kreuzberg
  • Oliver Schruoffeneger, Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Jochen Biedermann, Neukölln
  • Vollrad Kuhn, Pankow

Mitglieder des Abgeordnetenhauses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Klima:

  • Antje Kapek, Fraktionsvorsitz
  • Andreas Otto
  • Katrin Schmidberger
  • Dr. Stefan Taschner
  • Moderation/ Protokoll  Susanne Jahn/ Martin Reents (Sprecher*innen der LAG Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung)

 

Inklusive Stadt: Stadt der Vielfalt: Gesellschaftsvertrag?

Vielfalt und Berlin gehören zusammen wie Molle und Korn. Aber wie können wir eine Kultur der Vielfalt wertschätzend gestalten? Wie stellen wir uns eine Diversitystrategie für die gesamte Stadt vor, die allen Menschen in Berlin gerecht wird? Wie fügt diese sich ein in bestehende Strategien zur Frauen*förderung und kultureller Vielfalt? Der Entwurf für ein Landesantidiskriminierungsgesetz liegt beim Senat auf dem Tisch und wird bald mit Verbänden besprochen. Im Workshop lernen wir den Gesetzentwurf kennen und haben Gelegenheit, dem Senat unsere Vorschläge mitzugeben.

  • Dr. Dirk Behrendt, Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
  • Sebastian Walter, MdA
  • Moderation: Deniz Yildirim/ Protokoll M.Meisterernst

 

Der Mensch im Mittelpunkt: Kinder, Familie, Gesundheit.

Gute Bedingungen für alle Menschen schaffen, insbesondere für Familien in Berlin. Wir wollen aktive Beteiligung junger Menschen in allen Lebensbereichen. Dazu gehören die Bekämpfung der Kinderarmut, der Kinderschutz und ein gutes Gesundheitssystem. Daher wollen wir im Rahmen eines breiten Beteiligungsprozesses ein Familienfördergesetz auf den Weg bringen und ein Programm gegen Kinderarmut auflegen. Beim Kinderschutz kommt es auf die Prävention an.

  • Lisa Paus, MdB, Kinderarmut
  • Fatoş Topaç, MdA, Kinder die pflegen und Kinder die Pflege benötigen
  • Petra Vandrey, Sprecher*in Kinder, Jugend und Familie, Familienfördergesetz
  • Marianne Burkert-Eulitz, MdA, R2G - Kinder in Berlin
  • Irina Stolz, Geschäftsführerin, Wildwasser e.V., Kinderschutz
  • Catherina Pieroth-Manelli, MdA, seelische Kindergesundheit
  • Protokoll: Petra Vandrey
  • Moderation: Wolfgang Schmidt, Sprecher* LAG Gesundheit und Soziales

Das Anmeldeformular findet sich hier.