24.02.12 –

Am kommenden Montag, den 27. Februar, treffen wir uns, auf Einladung der Abgeordneten Turgut Altug und Bene Lux, um 19.30 Uhr im Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, Nähe S/U-Bahnhof Potsdamer Platz). Als Themen sind geplant:

• Beschlussfassung über unsere Anträge zur Transparenz bei Abgeordneten

Auf dem Februar-Landesausschuss hatten wir die beiden Anträge zu Transparenz bei den Abgeordnetenhaus- und BVV-VertreterInnen (die auch unten zum Download stehen) kurz vorgestellt und um Rückmeldungen gebeten, die wir dann noch einarbeiten können. Die Anträge werden auf dem März-Landesausschuss [Mittwoch, 14. März] von den Delegierten beschlossen werden.

• Künftige Arbeit der LAG

Für einige Themen und das Erarbeiten von Positionspapieren bieten sich Arbeitsgruppen an. Einige Veranstaltungen könnten längerfristig von einigen Mitgliedern vorbereitet werden. Zusammenarbeit mit der Fraktion beim Schwerpunkt „Transparenz und Bürgerbeteiligung“. Das geht natürlich nur, wenn sich Freiwillige finden.

Außerdem können in diesem Zusammenhang auch einige Fragen zur Struktur des Landesverbandes beantwortet werden.

• Vorstellung der Wurzelwerk-Gruppe „Innerparteiliche Demokratie“

• Diskussion, ob die landesgrüne Facebook-Seite gelöscht werden soll

Die Probleme von Facebook mit dem Schutz der Privatsphäre sind bekannt. Benutzer und Datenschützer haben dies auch immer wieder kritisiert. Jetzt hat der grüne Landesverband Schleswig-Holstein seine Facebook-Seite gelöscht. Soll Berlin dem Beispiel folgen?

• Bericht aus der Fraktion