16.02.12 –
Protokoll der LAG-Sitzung vom 13.2.2012
Protokoll: Felix
Tagesordnungspunkte:
I. Vorschlag unserer zeitlichen und inhaltlichen Planung für das erste Halbjahr 2012
II. Diskussion und Planung der neuen AGs
III. Verschiedenes
Zu I./II.: Die SprecherInnen stellten ihren Vorschlag für die Planung dieses Halbjahrs vor; er wurde diskutiert und an einigen wenigen Punkten abgeändert; das Ergebnis wird demnächst für den Verteiler geschickt.
Der nächste LAG-Termin findet am 20. Februar 2012 mit Heiko Wimmen von der SWP zu Syrien statt.
Die Planung sieht im Wesentlichen einen vierwöchigen Turnus vor, in dem an jedem zweiten Montag Treffen stattfinden, abwechselnd LAG-Treffen und mögliche AG-Treffen, wobei die AGen ihre Termine eigenständig und flexibel organisieren können aber an diesen vorgeplanten Tagen in der Landesgeschäftsstelle einen festen Raum zur Verfügung hätten. (Die AG-Termine sollten über den ganzen LAG-Verteiler bekanntgemacht werden, für den Fall, dass Leute später dazustoßen möchten.) In der Diskussion ergab sich, dass dieser Turnus flexibel gehandhabt werden sollte, insbesondere mit Blick auf BAG-Sitzungen, dass aber in diesem Halbjahr der regelmäßige Turnus größtenteils passt. Zur langfristigen Planung der nun flexibleren Termine wurde ein öffentlicher Kalender für die LAG eingerichtet, der in den Formaten iCalendar, HTML und XML zur Verfügung steht.
Es wurden drei AGen gegründet, zu den Themen R2P (Responsibility to Protect), Nahost und Nachhaltige Beschaffung. Als KoordinatorInnen der AGen wurden Charlotte (R2P), Felix (Nahost) und Jürgen (Nachhaltige Beschaffung) vorgeschlagen, wozu es keinen Widerspruch gab. Die AG R2P konstituierte sich gleich im Anschluss an die LAG-Sitzung und vereinbarte drei Termine, jeweils freitags um 19:00 am 17. 2., 24. 2. und 2. 3. 2012. Erstes Ziel der AG ist es, bis zur LAG-Sitzung am 5. 3. ein Inputpapier zu erarbeiten, das dann von der LAG diskutiert und gegebenenfalls in die BAG eingebracht werden kann. Das Verhältnis und die Themenaufteilung der AGen R2P und Nahost angesichts der Ereignisse in Libyen und Syrien, die für beide AGen relevant sind, soll von den AGen selbst bestimmt werden; darüber hinaus wird die AG Nahost angesichts des ambitionierten Zeitplans der AG R2P ihre Arbeit vermutlich erst nach der BAG-Sitzung aufnehmen.
Friedel schlug als weiteres Thema für eine vielleicht später einzurichtende AG „Bundeswehr an Schulen“ vor; insbesondere könnte eine solche AG sich damit beschäftigen, inwiefern in Berlin die in dem LAG-Beschluss zu diesem Thema geforderten Friedensfachkräfte überhaupt zur Verfügung stehen und wie darauf hingewirkt werden könnte, dass sie bei Besuchen der Bundeswehr an Schulen auch eingeladen werden.
Zu III.: Unsere Delegierte Charlotte berichtete vom Landesausschuss (LA). Der neu eingerichtete Landesparteirat (LPR) soll im März auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) gewählt werden. Er soll als Beratungsgremium für den Landesvorstand (LaVo) dienen, das nicht Entscheidungen trifft, sondern in die Partei „hineinhorcht“. Laut Landessatzung gehören dem Landesparteirat zwei Mitglieder auf Vorschlag der Abteilungen an. Es gibt einen Bewerber für einen dieser Plätze, der sich auf den nächsten LAG-Sitzung vorstellen möchte.
Zu III.: das Protokoll der Sitzung vom 23.1.2012 wird angenommen.
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