24.01.12 –

Protokoll der Sitzung der LAG Frieden und Internationales vom 09.01.2012

Protokoll: Sophie

Tagesordnungspunkte:
I. Formalia
II. Aktuelle Lage der Syrien und Initiativen der LAG
III. Vorbereitung der Sonder-BAG-Sitzung zu Afghanistan
IV. Vorbereitung der LDK
V. Orientierungsdebatte im Vorfeld zu den am 23.1.2012 anstehenden Abteilungsinternen Wahlen
VI. Sonstiges

Zu I.: Abstimmung über das Protokoll der Sitzung vom 05.12.2011
Das Protokoll vom 05.12.2011 wird angenommen.

Zu. II: Aktuelle Lage der Syrien und Initiativen der LAG
- Friedel berichtet über die Solidaritätsdemonstration für Syrien, die am 07.01.2012 statt gefunden hat. Sie hat im Namen der LAG ein Solidaritätsplakat unterschrieben. Eine der Mitinitiatorinnen wird über den Verlauf der von der LAG unterstützten Karawane der Freiheit in einer der nächsten Sitzungen berichten.
- Die BVV-Fraktion in Mitte wird sich weiter mit dem Thema, auch wegen der Angriffe auf Ferhad, befassen.

- Felix berichtet von der Planung der LAG-Sondersitzung zu Syrien am 16.01.2012, zu der noch diese Woche eine Einladung versandt wird. Zudem soll auch am 20.02.2012 eine Sitzung abhalten werden, für die wir  Heiko Wimmen von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Referenten eingeladen haben.

Zu IV.: Vorbereitung der LDK
Die LAG stellt fest, dass der Leitantrag des LaVo für die kommende LDK zu weit gefasst sei, als dass man konkrete Änderungsvorschläge formulieren könne.

Zu III.: Vorbereitung der Sonder-BAG-Sitzung zu Afghanistan
- Micha berichtet über die Entstehung des gemeinsamen Leitantrags von ihm, Sarah und Frederik für die kommende Sonder-BAG-Sitzung zu Afghanistan. Mit den im Text angebotenen Alternativen hätte man versucht, die verschiedenen von den BAG-Mitgliedern vertretenen Ansichten widerzuspiegeln.
- Im Rahmen der BAG-Sitzung solle zunächst in Workshops Änderungsanträge erarbeitet werden, um nach der Mittagspause über den Leitantrag und entsprechende Änderungsanträge abzustimmen.
- Die Anzeichen mehren sich, dass selbst die aktuelle Bundesregierung nunmehr den Abzug der Truppen aus Afghanistan befürworte; dabei gebe es aber Unstimmigkeiten zwischen dem Verteidigungs- und dem Außenministerium.
- Ein LAG-Mitglied schildert seine Beobachtung, dass in Afghanistan der Eindruck entstünde, der Westen habe aufgrund der weltweiten Wirtschaftskrise kein Geld mehr und forciere deshalb nun den Truppenabzug

- Im Rahmen der nachfolgenden Diskussion der LAG über den Antrag von Sarah, Micha und Frederik werden folgende Punkte identifiziert, die die BAG-Delegierten der LAG wünschenswerter Weise im Rahmen der BAG ansprechen sollten:

- Folgende Formulierung sollten geändert werden, da sie missverständlich sind:
    Zeile 56: „Hoffnung“
    Zeile 135: „großzügig“

- Ausbildung von Polizei- und Sicherheitskräften
- Bildung (sollte nur allgemein erwähnt werden; keine Hervorhebung von Hochschulen, da der Eindruck entstehen könne, man wolle nur die „Elite“ fördern)
- Ist Budgethilfe wirklich das beste Mittel um im korrupten System Afghanistans positive Impulse zu setzen?  
- Regionale Perspektiven stärken, Einbeziehung von Nachbarländern (insb. Pakistan) --> Hierzu wird vorgeschlagen, dass Cornelius einen Formulierungsvorschlag ausarbeiten könnte
- Rohstoffe (Unterstützung sollte sich weniger auf Rohstoffexport als auf die Förderung mittelständischer Unternehmen konzentrieren)
- Die Punkte „Partnering, Kommandoaktionen, offensive Aufstandsbekämpfung“ einerseits und andererseits „Drohnenangriffe und Luftwaffeneinsätze“ sollten auseinandergezogen werden, da erstere grundsätzlich diskutabel erschienen, letztere hingegen nicht.
- Kein starres Festhalten am Datum „2014“; man solle zunächst die Ziele, die man erreichen will und Mindeststandards für den Abzug definieren und dann schauen, bis wann diese realistisch umgesetzt werden könnten.

- Es wurde angemerkt, dass sich diese Forderung sich innerhalb des Leitantrags am ehesten mit der Alternative 1 auf Seite 3 umsetzen ließe, die eine Beendigung des ISAF-Mandats  fordere, jedoch die Möglichkeit einer direkten UN-Mission in der Nachfolge zur Überwachung eines Waffenstillstandes oder als Ausbildungsmission eröffnet, sofern die afghanische Regierung das wünscht und eine entsprechende Rechtsgrundlage vorliegt.

Zu V.: Orientierungsdebatte im Vorfeld zu den am 23.1.2012 anstehenden Abteilungsinternen Wahlen
- Thomas stellt sein Konzeptpapier mit Ideen für die zukünftige LAG-Arbeit vor
- In der LAG herrscht grds. Zustimmung zu der Idee eine „Werbetour“ durch die KVs zu machen
- Zudem wird der Wunsch geäußert, dass man sich stärker auf Themen konzentrieren sollte, die (auch) einen Landesbezug aufweisen würden (Bsp.: Städtepartnerschaften, Eine Welt-Themen wie nachhaltige Beschaffung)

- Weitere Wünsche/Ideen:
- Stärkere Einbindung von Clara Hermann
- Experten gezielter zur Unterstützung von LAG-Beschlüssen einladen
- Geplante Arbeitskreise als mögliche Verbindung zu den KVs nutzen
-Thomas Modell sei prinzipiell gut, sollte aber flexibel gehandhabt werden
- Stärkere inhaltliche Vorbereitung der BAG-Sitzungen; nicht nur reagieren, sondern auch Initiativen und Vorschläge für die BAG erarbeiten

- Die LAG spricht sich mehrheitlich dafür aus, sich in einem 4-wöchigen Rhythmus in großer Runde zu treffen, dazwischen sollen sich die Arbeitskreise treffen und die LAG-Sitzungen entsprechend vorbereiten.
- Als erste mögliche Themen für die Arbeitskreise wurden vorgeschlagen: Städtepartnerschaften, nachhaltige Beschaffung, arabische Revolutionen (aktuell besonders Syrien). Weitere Themenvorschläge sind jederzeit willkommen.