Armut und Zwang oder grüne Teilhabe? Berliner Prioritäten für den grünen Bundessozialkongress im Juli

04.06.12 –

Programm:
18.30 Uhr
Begrüßung Daniel Wesener (Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Berlin)

18:45 Uhr
Input Lisa Paus (Mitglied des Bundestags):
Individuelle Transfers und Investitionen in öffentliche Institutionen –
wie können wir die Basis für Teilhabe schaffen?

Teilhabe braucht Institutionen und Transfers. Auf dem Zukunftskongress 2011 in
Berlin gab es große Übereinstimmung beides nicht gegeneinander auszuspielen. Ein Vorschlag war: Für jeden Euro Individualtransfers sollen zwei Euro in Institutionen investiert werden. Daraus folgt die Frage nach den Prioritäten in beiden Bereichen. Bei den Individualtransfers: Regelsatzerhöhung? Kindergrundsicherung oder ein Klimawohngeld? Und bei öffentlichen Institutionen: Ausbau von Ganztagsschulen und kostenloses Schulessen? Mehr Kitaplätze oder mehr Geld für soziale Dienste? Infos: www.antriebzukunft.de/wp-content/uploads/2011/06/Thesen_Verteilungsgerechtigkeit.pdf

19:00 Uhr
Input Michael Schröter (Sozialpolitik gegen Armut und soziale Ausgrenzung,
Diakonisches Werk der EKD): Ungerechtigkeiten bei Hartz IV bekämpfen
– wie können wir Chancen für Teilhabe geben?
Die grüne Bundestagsfraktion fordert ein Sanktionsmoratorium, das heißt eine
Aussetzung der Sanktionen, „bis die Rechte der Arbeitsuchenden gestärkt worden
sind“. Aber sollten Sanktionen nicht letztlich ganz wegfallen? Oder sollten wir erst
mal mit bestimmten Gruppen beginnen – beispielsweise Menschen mit eigenem
Einkommen oder Familien mit Kindern? „Eine Kürzung der Regelleistung bis hin zur kompletten Streichung widerspricht der Menschenwürde. Ein menschenwürdiges Leben unterhalb des Existenzminimums ist nicht möglich“, sagt das Diakonisches Werk der EKD in seiner Stellungnahme für den Bundestag.
Infos: www.diakonie.de/stellungnahmen-990-stellungnahme-zu-den-sanktionen-sgb-ii-8062.htm

19:15 Uhr
Parallele Arbeitsgruppen
Arbeitsgruppe I: Individuelle Transfers und Investitionen in öffentliche
Institutionen – wie können wir die Basis für Teilhabe schaffen? - Berliner
Prioritäten im "Sozialbereich" im Hinblick auf die Bundestagswahl
mit Astrid Rothe-Beinlich und Martin Beck (MdA Bündnis 90/Die Grünen)
Arbeitsgruppe II: Ungerechtigkeiten bei Hartz IV bekämpfen – wie sieht die
Berliner Realität aus? -Wie können wir Chancen für Teilhabe geben?
mit Michael Schröter und Jürgen Kroggel (Sozialarbeiter und Leiter der
Spandauer Sozialberatung Beratung + Leben)

20.30 Uhr
Zusammenfassung der Ergebnisse aus den Workshops
Politische Einordnung und wie geht’s weiter?