Bodycams - zwischen Bürgerrechten, Datenschutz und Eigensicherung

27.01.15 –

 

Am Montag, den 16. Februar, besuchen wir um 19.00 Uhr (!) im Abgeordnetenhaus von Berlin (Niederkirchnerstraße 5, Nähe S/U-Bahnhof Potsdamer Platz) eine von unserem Abgeordnetem Bene Lux organisierte Diskussion über Bodycams bei der Berliner Polizei. In Hessen wurde die Aufzeichnung von heiklen Einsatzlagen der Polizei durch sogenannte Bodycams in einem Modellversuch erprobt. Bodycams sind Miniaturkameras, die etwa in Schulterbereich angebracht werden und das Einsatzgeschehen aufzeichnen. In Hessen wurde mit Warnwesten auf die Videoaufzeichnung hingewiesen.

 

In Berlin gibt es noch keine konkreten Überlegungen Bodycams einzuführen.Gerade deswegen möchten wir zu einem sehr frühen Zeitpunkt darüber mit

 

- Kerstin Philipp, Landesvorsitzende Gewerkschaft der Polizei

 

- Alexander Dix, Landesbeauftragter für Datenschutz

 

- Prof. Dr. Clemens Arzt, Humanistische Union

 

diskutieren.

 

Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, moderiert.

 

In Hessen war ein deutlicher Rückgang an Widerstandsdelikten - also auch ein positiver Beitrag zur Eigensicherung von PolizistInnen – festzustellen. Gleichzeitig wird vor allem in den USA von Bürgerrechtsgruppen der Einsatz von Kameras gefordert, um auch für potentielle Opfer von Polizeigewalt Beweismaterial zur Verfügung zu haben. Auf der anderen Seite wird befürchtet die Einführung von Bodycams könne ein weiterer Schritt in den Überwachungsstaat bedeuten. Vor allem dann, wenn die Polizei selbst entscheidet, wann die Kameras an- und abgestellt werden. Auch ein „Polizeifernsehen“ - das heißt die öffentliche Nutzung der Bilder - dürfte mit hiesigem Verständnis von Daten- und Persönlichkeitsschutz nicht vereinbar sein.

Bei unserer Veranstaltung wollen wir die Vor- und Nachteile abwägen und gemeinsam mit ExpertInnen erörtern, ob und wie eine Einführung von Bodycams für Berlin in Frage kommt.

Für eine bessere Planbarkeit wird um Anmeldung unter buero.lux@gruene-fraktion-berlin.de gebeten. Bitte beachten Sie, dass für den Einlass im Abgeordnetenhaus ein Personaldokument erforderlich ist.

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Weitere Informationen

Radio Bremen: Sind Bodycams sinnvoll? (Januar 2015)

PBS: Making body cameras part of a police officer's uniform (17. Dezember 2014)

The Guardian: Trevor Timm: The police body-cam peep show: are you ready to give up your privacy, too? (6. September 2014)

Slate: Justin T. Ready und Jacob T. N. Young: Three Myths about Police Body Cams (2. September 2014)