Drei Gründe für das Verfehlen des Wahlziels

19.12.11 –

von Eckard Holler

(Stachlige Argumente Winter 2011, Nr. 184, Seite 19)

1. Eine SpitzenkandidatIn sollte, um glaubhaft zu sein, in der lokalen Politik Berlins verankert sein und nicht nur kurz einmal hereinschauen. Auch im Fall einer Wahlniederlage  müsste sie oder er bereit sein, nun eben in der Opposition,  ihre politischen Ziele weiterzuverfolgen. Arrogant kann es wirken, wer nur Spitzenpositionen anstrebt und sich für die "niedere" Arbeit zu schade ist.

2. Die Grünen sollten ihre Haltung zu "großen" Infrastrukturprojekten überdenken und sich von dem Grundsatz "Only small is beautifull" trennen.  Es ist ein Defizit ihrer Politik, dass sie bei Großprojekten wie Autobahnprojekten,  Sportstättenbau, Großstadtbahnhöfen, Flughäfen, Hafenausbau usw. regelmäßig in Schwierigkeiten geraten und als Verhindererpartei verschrieen sind.
Die Grünen sollten insbesondere  den Widerspruch lösen, dass sie selbst gern Auto fahren und dafür selbstverständlich die Autobahn, in Berlin natürlich auch die Stadtautobahn,  benutzen, sie aber politisch ablehnen.  Sie sollten sich auch  nicht vor einem  Straßenneubau drücken, wenn er verkehrstechnisch  notwendig ist.

3. Die Grünen sind im Begriffe, sich zu stark an die  Gepflogenheiten des etablierten Politikbetriebs (Kleidungsfragen, Frisuren,  Habitus, Sprachgebrauch)  anzupassen. Dadurch haben sich von ihrer bisherigen Basis entfernt und eine früher von ihnen besetzte Position an die Piratenpartei verloren.

Arrogantes Auftreten, Ignoranz gegenüber notwenigen Infrastrukturprojekten und angepasstes Verhalten sind drei Gründe für das Nichterreichen der Berliner Wahlziele und der derzeitigen Krise der Partei.

Der Autor ist Mitglied im KV Marzahn-Hellersdorf