Erklärung der Berliner Landesvorsitzenden zu den gestrigen Fraktionsvorstandswahlen

26.10.11 –

Zu den gestrigen Fraktionsvorstandswahlen erklären die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Bettina Jarasch und Daniel Wesener:

Die gestrigen Wahlen zum Fraktionsvorstand haben große interne Spannungen offenbart. Alte Gräben sind vertieft worden, anstatt sie zu schließen. Dabei droht aus dem Blick zu geraten:  

Es gibt große Erwartungen in der Stadt, bei unseren Wählerinnen und Wählern und innerhalb der Partei gegenüber dieser neuen Fraktion. Wir müssen der Rolle als Oppositionsführerin gerecht werden, den rot-schwarzen Senat treiben, politische Alternativen und Konzepte formulieren, die Berlin voranbringen. Dieser Verantwortung müssen wir gerecht werden. Dazu brauchen wir kompetente Sacharbeit und eine arbeitsfähige Fraktion, die die Rolle als Meinungsführerin in der Opposition selbstbewusst ausfüllt.

Das muss uns gemeinsam auch unter den erschwerten Bedingungen gelingen. Das erwarten wir als Partei von dem neuen Fraktionsvorstand und der gesamten Fraktion.

Wir glauben, dass es in den vergangenen Monaten in der Partei gelungen ist, einen Prozess anzustoßen, der zu mehr Geschlossenheit führt. Diesen Prozess werden wir gemeinsam weiter führen.