Friedrichshain-Kreuzberg bleibt grün!

21.12.11 –

von Paula Riester  und Florian Schärdel

(Stachlige Argumente Winter 2011, Nr. 184, Seite 41)

Friedrichshain und Kreuzberg bleiben einmalig in Berlin. Mit Franz Schulz wird der Bezirk erneut den einzigen grünen Bürgermeister in der ganzen Stadt stellen. Das haben Grüne, SPD und CDU verabredet. Wir haben das Vorschlagsrecht für den Bürgermeisterposten sowie zwei weitere StadträtInnen, weil wir bei dem Urnengang am 18. September mit dem neuen Rekordergebnis von 35,5 Prozent (+2,5) wieder mit Abstand stärkste Partei geworden sind und damit 22 der 51 Mitglieder im Bezirksparlament stellen.

Mit der SPD ist vereinbart, gemeinsam das Bezirksamt zu wählen und auch gemeinsame Projekte in den Bereichen Radverkehr, Transparenz, Jugend und Schule sowie Integration im Bezirksparlament zu verfolgen. Ziel bleibt, auch mit Piraten und Linkspartei parlamentarische Projekte zu starten. Eine feste Kooperation wie in der vergangenen Legislaturperiode wollte die Linkspartei mit uns nicht mehr verabreden, da sie um ihre Wahrnehmbarkeit nach außen fürchtet. Auch die CDU wird mit uns zwar gemeinsam das Bezirksamt wählen, politische Projekte haben wir mit der CDU jedoch nicht verabredet.

Der grüne Bürgermeister soll im Bezirk die Zuständigkeit für folgende Ressorts bekommen: Personal und Finanzen sowie Stadtentwicklung. Die beiden anderen grünen Mitglieder des Bezirksamt werden folgende Ressorts bekommen: 1. Gesundheit und Jugend sowie Bildung und Kultur, 2. Tiefbau/Landschaftsplanung, Umwelt- und Naturschutz sowie Immobilienverwaltung. Die Wahl soll Anfang Dezember stattfinden. 

Außerdem erfreulich: Bei der Wahl konnten wir erstmals fünf der sechs Wahlkreise im Bezirk direkt gewinnen! Dirk Behrendt erzielte mit 49,8 % sogar das beste Ergebnis aller Direktkandidaten Berlins.

Der Autor und die Autorin sind die Fraktionsvorsitzenden in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg