Grüne wollen 1+6

01.09.11 –

Berlin ist eine Metropole und besteht zugleich aus zwölf Großstädten, die sich Bezirke nennen. Die Berliner Grünen wollen am 18. September nicht nur das Rote Rathaus erobern, sondern zukünftig auch in 6 von zwölf Bezirken die Bürgermeisterin bzw. den Bürgermeister zu stellen. Zusammen mit Renate Künast haben die sechs KandidatInnen heute das Papier "Auf die Bezirke kommt es an" vorgestellt und für eine neue Kultur der Kooperation zwischen Berlins Senat und den Bezirken geworben.

Für fast alle Alltagsfragen sind die Berlinerinnen und Berliner auf die Bezirke angewiesen. Ob Kitaplatz oder Wohngeld, Grünpflege oder kulturelle Bildung, Personalausweis oder Bauantrag – für die Berlinerinnen und Berliner kommt es immer auf die Bezirke an.

Berlin braucht also starke Bezirke, und die Bezirke brauchen einen handlungsfähigen Senat. Umso wichtiger ist es, dass beide Seiten einen Umgang auf Augenhöhe pflegen, mit Vertrauen und gegenseitiger Wertschätzung. Der rot-rote Senat hat es in den letzten zehn Jahren geschafft, den Vorrat an Gemeinsamkeiten fast zur Gänze aufzubrauchen. Statt Probleme gemeinsam anzugehen und kooperativ an Lösungen zu arbeiten, werden die Bezirke mit den Herausforderungen vor Ort allein gelassen. Das Ergebnis ist eine organisierte Verantwortungslosigkeit, in der sich Senat und Bezirke die Zuständigkeit für allgemeine Missstände gegenseitig zuschieben – zu Lasten der Berlinerinnen und Berliner.

Bündnis 90/Die Grünen werden die Verhältnisse zwischen Senat und Bezirken neu ordnen. Berlin braucht eine neue Kultur der Kooperation der beiden Ebenen, gemeinsame Lösungsstrategien für die Probleme der Stadt sowie mehr Effizienz und Transparenz innerhalb der Verwaltungsstrukturen selbst.

Das ganze Papier "Auf die Bezirke kommt es an" findest Du hier.