Jarasch/Wesener: Wowereit lässt Rot-Grün platzen

05.10.11 –

Zum Abbruch der Koalitionsgespräche zwischen SPD und Grünen erklären die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Bettina Jarasch und Daniel Wesener:

Rot-Grün ist an Wowereit gescheitert. Die Gesprächsrunden haben deutlich gemacht: Klaus Wowereit persönlich will diese rot-grüne Koalition nicht. Und er ist offenbar nicht in der Lage, verlässlich und respektvoll mit einem potentiellen Koalitionspartner umzugehen. Für ihn sind drei Kilometer Autobahn offenbar wichtiger als die Zukunft Berlins. Der Weiterbau der A 100 sei für ihn „nicht verhandelbar“, erklärte der Regierende Bürgermeister heute. Damit hat er den Rückwärtsgang eingelegt und sich gegen eine ökologische und soziale Modernisierung ausgesprochen.

Weil es uns um diese Zukunft Berlins geht, haben wir uns in den insgesamt fünf Gesprächsrunden mit immer neuen Kompromissangeboten auf die SPD zu bewegt.

Unser Zugeständnis von heute: Sollte es auch mit einer neuen Bundesregierung nicht gelingen, die Bundesmittel in den Erhalt und den Lärmschutz von Autobahnen anstatt in die A 100 zu investieren, dann wird die Verlängerung der A 100 am Autobahndreieck Neukölln zu einem qualifizierten Abschluss gebracht, das bedeutet: dann wird sie bis zur Sonnenallee verlängert. Dazu waren wir bereit, weil wir den Auftrag der Wählerinnen und Wähler als eine Verpflichtung sehen, für die Zukunft Berlins insgesamt Verantwortung zu übernehmen.

Bündnis 90/Die Grünen haben sich geschlossen und verlässlich gezeigt. An uns sind die Verhandlungen nicht gescheitert. Wir bedauern sehr, dass die SPD die Gespräche abgebrochen hat, nachdem sich beide Seiten bereits sehr weit aufeinander zu bewegt hatten.