Kandidat*innen für den Landesvorstand haben sich vorgestellt

14.03.13 –

Auf der Landesdelegiertenkonferenz am Samstag wird auch ein neuer Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Berlin gewählt. Am Mittwoch Abend stellten sich auf Einladungen der Abteilungen die KandidatInnen für den Landesvorstand vor.

Bis auf Nicole Holtz, die krankheitsbedingt fehlte, und dem jetzigen Schatzmeister Marc Urbatsch, der auf Grund einer Sitzung des Landesfinanzrats nicht teilnehmen konnte, stellten sich alle BewerberInnen den Fragen der Interessierten aus den Abteilungen.

KandidatInnen für die Posten der BeisitzerInnen im Landesvorstand

In einer ersten Runde hatten die BewerberInnen für die Posten der BeisitzerInnen im Landesvorstand die Möglichkeit sich vorzustellen. Wieder kandidieren wird Tilo Fuchs, der bereits seit 2009 Mitglied im Landesvorstand ist und im kommenden Wahlkampf vor allem seine Erfahrung aus insgesamt 15 Jahren Wahlkampf einbringen möchte. Den Landesvorstand sieht er vor allem als Sprachrohr des Landesverbands in die Stadt hinein, der die Kompetenzen der Bezirke und Abteilungen umsetzt.

Zum ersten Mal kandidieren Petra Kirberger und Carola Wesbuer für den Landesvorstand. Petra möchte als Beisitzerin neue Beteiligungsprozesse voranbringen und vor allem den Mitgliedern Gehör verschaffen, die bisher nur eine leise Stimmen haben. Carola, die das Votum der Abteilungen für den Landesvorstand hat, möchte die Verbindung zwischen dem Landesvorstand und der Partei stärken und die Abteilungen als thematische Ideengeber stärker in den Fokus rücken. Carola kommt aus der Grünen Jugend und war dort bei der vergangenen Bundestagswahl hauptamtliche Wahlkampfkoordinatorin.

Die ehemalige Sprecherin der Grünen Jugend Berlin, Meike Berg, ist bereits seit zwei Jahren Beisitzerin im Landesvorstand und möchte weiterhin eine Schnittstelle im Landesvorstand zur Grünen Jugend sein. Meike ist vor allem im Kampf gegen Rechtsextremismus in und außerhalb der Partei engagiert. Karoline Killat ist bereits seit ein paar Monaten kommissarisch als Frauen- und Geschlechterpolitische Sprecherin Mitglied im Landesvorstand. Sie möchte ihr Engagement in der Frauenpolitik auch im neuen Landesvorstand fortsetzen und den Wahlkampf mit thematischen Aktionen bereichern. Karoline ist seit 2010 Sprecherin der AG Frauen in Pankow und hat den Genderkoordinationskreis im Landesverband mit initiiert.

Nachgefragt – offene Fragerunde mit den BewerberInnen

In der anschließenden Fragerunde wollten die Abteilungen wissen, welche Rolle die Landesarbeitsgemeinschaften (LAG) künftig im Landesverband spielen sollten und wie sie sich den Austausch zwischen den Kreisverbänden und LAGen vorstellen. Meike betonte die wichtige Rolle der LAGen in einer Programmpartei wie den Grünen und sieht eine wichtige Aufgabe für die LAGen, die thematische Arbeit in den Bezirken zu begleiten und Impulse daraus für die Landespolitik zu entwickeln. Carola sieht als Mitglied von zwei LAGen hierbei auch noch Luft nach oben und möchte dies als LAG-Beauftragte im künftigen Landesvorstand nachhaltig voran bringen. Dazu sind ihrer Meinung nach auch die Bezirke und BVV-Fraktionen zu einer besseren Vernetzung aufgerufen. Petra möchte auch hier vor allem denen eine Stimme sein, die bisher keine Stimme haben.

Auch Karoline sieht als Mitglied in verschiedenen LAGen vor allem den Dialog zwischen den Kreisverbänden und den LAGen verbesserungswürdig und wünscht sich, dass die Partei die inhaltlichen Kompetenzen der LAGen mehr abruft. Dazu wäre eine engere Zusammenarbeit zwischen BVV-Fraktionen und LAGen notwendig, für die sie sich einsetzen möchte. Tilo hat schon in mehreren LAGen mitgearbeitet und erst vor kurzem mit dem Abgeordneten Turgut Altug die AG Verbraucherschutz gegründet. Für Tilo hat sich die Wahrnehmung der LAGen als Ideengeber schon spürbar verbessert. Die AG Urheberrecht sei ein Beispiel für die größere Wertschätzung der Partei für die Kompetenz der Abteilungen. Momentan könnten die LAGen bei der Vorbereitung des Wahlprogramms den Bezirken eine die Materie kennende Hilfe sein.

Die anwesenden Mitglieder aus Abteilungen und Kreisverbänden wollten von den KandidatInnen wissen, wie mehr Neu-BerlinerInnen mit Migrationshintergrund für die Partei gewonnen werden können und was ihre Ziele und Projekte im Bereich Frauenförderung sind. Karoline möchte die begonnene Diskussion um grüne Familienpolitik fortsetzen und ein weiteres Mentorinnenprojekt mit „Weitersteigerinnen“ und jungen Migrantinnen aufsetzen. Ein ähnliches Programm könnte ihrer Meinung nach auch für zugezogene Männer Sinn machen. Im nächsten Jahr soll es auch eine Folgeveranstaltung der Genderkonferenz 2012 geben. Carola erinnerte daran, dass Frauen- und Geschlechterpolitik Aufgabe aller Mitglieder des Landesvorstand sein muss und nicht an eine zuständige Person ausgelagert werden dürfe. Im Umgang mit zugezogenen MigrantInnen sieht sie die Grünen in Mitte weiter und möchte von diesen Erfahrungen andere Bezirksgrüne vor Ort profitieren lassen.

Tilo setzt auf Instrumente wie Weiterbildungen und die von Karoline erwähnten Projekte, damit sich mehr Frauen als Kandidatinnen für die verschiedensten Ämter bewerben. Menschen, egal woher, hole man am besten da ab, wo sie seien. Er kann sich zum Beispiel Stände vor Sprach- und Volkshochschulen und grüne Materialien mit unseren Inhalten in verschiedenen Sprachen vorstellen. Meike sieht in der Frauenförderung einen wichtigen Bereich in unserer Partei, in dem mehr Unterstützung notwendig ist. Petra möchte dazu vor allem organisatorische Strukturen, wie z.B. Redezeiten, anpassen und setzt bei MigrantInnen und allen anderen Gruppen darauf, zu zu hören, was für diese Menschen wichtige Themen seien und was wir als Partei dafür machen könnten.

Beide Vorsitzende wollen weiter machen

Die beiden Berliner Landesvorsitzenden, Bettina Jarasch und Daniel Wesener, treten beide noch einmal an.

Bettina berichtete über Beteiligungsmöglichkeiten, die inzwischen im Landesverband vielseitiger geworden seien und über eine Dialogkultur, die sich wesentlich verbessert habe. Auch habe sich die Partei stückweise neuen Ideen gegenüber geöffnet, wie sie es sich gewünscht habe. Diese Prozesse müssten aber fortgesetzt werde, damit wir Grünen als eine glaubhafte Alternative zur Politik der anderen Parteien wahrgenommen würden. Die Personalentwicklung habe dafür gesorgt, dass der Landesverband professioneller auftrete und seinen gewonnenen Gestaltungsspielraum nutzen könne, um Strukturen für eine zukünftige Regierungsbeteiligung zu legen. Die LAGen sind dabei vor allem der Ort, an dem thematische Konzepte weiterentwickelt werden könnten. Bei zu erwartenden Zielkonflikten möchte Bettina in einem fruchtbaren Streit der Ziele und Ideen den Grundstein für eine erfolgreiche grüne Politik legen.

Daniel verwies ebenfalls auf die erfolgreiche Umstrukturierung und Professionalisierung des Landesverbandes und der Landesgeschäftsstelle. Das sei wichtig für die inhaltliche Arbeit und mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl 2016 (oder früher). Dabei kommt es Daniel vor allem auf einen bestimmten Stil in der Partei an, der durch eine bessere Form der Führung von Diskussionen erreicht werden könne. Der Landesvorstand sei dazu da, das Politik-Machen in der Partei zu ermöglichen. Die Mitglieder in den Abteilungen und Bezirken setzten die Themen und bringen diese mit der Unterstützung des Landesverbandes voran. In Zeiten von Wahlkämpfen muss aber eine Konzentration von Kraft und Ressourcen stattfinden, damit wir unsere Ziele erreichen können.
Tobias Schwarz, Grüne Webredaktion Berlin, twittert unter @isarmatrose