Rechtsextremismus – die Situation in Berlin

14.12.11 –

Am kommenden Montag, den 19. Dezember, treffen wir uns, auf Einladung der Abgeordneten Susanna Kahlefeld, um 19.30 Uhr im Abgeordnetenhaus von Berlin (Niederkirchnerstr. 5, Nähe S/U-Bahnhof Potsdamer Platz). Zum Jahresabschluss gibt es statt einer normal-demokratischen Weihnachtsfeier eine geballte Portion aktueller Informationen zum derzeit die Schlagzeilen beherrschenden Rechtsextremismus.

Als kundigen Gast dürfen wir

Ulf Bünermann (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus – MBR)

begrüßen.

Er wird über die aktuelle Situation des Rechtsextremismus in Berlin (wozu neben den bekannten Parteien auch verstärkt freie Kräfte, wie die „Autonomen Nationalisten“, und das Etablieren von festen rechten Strukturen in Kiezen gehören), Lehren aus dem jahrelangem unbemerkten Agieren der "Zwickauer Zelle" und den Folgen für das zivilgesellschaftliche Engagement erzählen.

In der Diskussion können wir auch über „Pro Deutschland“, ein mögliches NPD-Verbot und die von uns abgelehnte Extremismusklausel diskutieren.

Susanna wird außerdem aus Neukölln berichten. Denn dort war die grüne Geschäftsstelle bereits öfters Opfer von rechtsextremen Angriffen.

Außerdem wollen wir uns über die Treffen der LAG-Sprecherinnen und Kreisvorstände, bei denen über die Januar-LDK, den Parteirat und einige weitere Dinge gesprochen wurde, unterhalten.

Damit nachher keiner sagen kann, man habe ihn nicht vorgewarnt:

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Weitere Informationen

Bündnis 90/Die Grünen: Entschieden gegen Rechts! (BDK-Beschluss November 2011)

Bündnis 90/Die Grünen - Bundestagsfraktion: Entschlossen gegen Rechts (8. Dezember 2011)

Verfassungsschutz Berlin: Information zum Rechtsextremismus

Innensenator Körting zum Rechtsextremismus in Berlin (22. November 2011)

Wikipedia über Rechtsextremismus