Rot-Grün in Charlottenburg-Wilmersdorf

19.12.11 –

von Jürgen Wachsmuth

(Stachlige Argumente Winter 2011, Nr. 184, Seite 36)

Bündnis 90/Die Grünen haben 23,9 % (6,3% mehr als 2006) bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Charlottenburg - Wilmersdorf erreicht. 14 (bisher 10) grüne Bezirksverordnete werden die Interessen der BürgerInnen in der BVV wahrnehmen. Im Bezirksamt sind wir wieder mit einer Stadträtin vertreten.

Nach erfolgten Sondierungsgesprächen beschloss der Kreisverband die Aufnahme von Verhandlungen zur Bildung einer Zählgemeinschaft mit der SPD. Nach dem erfolgreichen Abschluss wurde Elfi Jantzen zur grünen Stadträtin für die Bereiche Jugend, Familie, Schule und Sport sowie das Umweltamt gewählt.

Mit der Zählgemeinschaftsvereinbarung sind wichtige Weichen für ein familienfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf gestellt: Wir wollen Familienzentren schaffen und den Jugend- und Bildungsbereich stärken. Charlottenburg-Wilmersdorf soll durch den Ausbau von Bildungsnetzwerken zum Bildungsbezirk werden.

Der Prozess des Bürgerhaushalts wird mit Kiezkonferenzen fortgesetzt. Zu den weiteren kommunalpolitischen Schwerpunkten zählen die  frühzeitige  und verbindliche  Beteiligung der Bürger/-innen an den Entscheidungen im Bezirk, der Einstieg in eine ökologische und soziale Stadtentwicklung, die Stärkung der City-West als Wohngebiet mit einer ausgewogenen sozialen Mischung und die Weiterentwicklung des Campus Charlottenburg als Wissenschaftsstandort in Kooperation mit den Universitäten. Alle im Bezirk als Grünflächen gewidmeten Flächen sollen erhalten, gepflegt und entwickelt werden. Ein bezirkliches Verkehrskonzept wird erarbeitet. Mit aktiver Wirtschaftsförderung sollen Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen und gesichert werden. Die rot-grüne Zählgemeinschaftsvereinbarung im Wortlaut unter www.gruene-cw.de