RotSchwarzGrün - eine eher seltene Farbkombination

19.12.11 –

von Regina Schmidt

(Stachlige Argumente Winter 2011, Nr. 184, Seite 36)

In Lichtenberg stellt das Wahlergebnis an die Verantwortungsbereitschaft der gewählten Parteien hohe Anforderungen: nur 4 Bündnisgrüne, Die Linke - 20, 17 - SPD, 7 - CDU, 5 Piraten und 2 Braune gibt es leider auch. Das heißt die CDU 1, Die Linke und die SPD je 2 Bezirksamtsmitglieder. Erste Frage: halten wir uns raus oder übernehmen wir Verantwortung und versuchen in eine Zählgemeinschaft zu gehen? Glaubt mir, schon diese Entscheidung war schwer. Und wir haben entschieden, „sich zurückzulehnen und zu sagen, was geht uns das an - so sind wir nicht“.

Wir haben mit beiden „großen“ Parteien (Die Linke und SPD) gesprochen…, sondiert…, die Piraten kennengelernt…, mit der CDU kontaktet… und dann für eine RotSchwarzVielGrüne Vereinbarung gestimmt.

Das Ergebnis unserer Verhandlungen kann sich sehen lassen. Die drei großen Themen der nächsten Jahre hier heißen: Vereinbarungen zum in Planung befindlichen Biomassekraftwerk, Reformation des Bürgerhaushaltes und die Energetischen Sanierungen öffentlicher Gebäude – diese Entscheidungen müssen unter der Prämisse der Nachhaltigkeit getroffen und umgesetzt werden. Alle drei Parteien haben das unterschrieben und noch mehr.

Für die Meisten im Kreisverband überwogen am Schluss die Argumente dafür, dass es mit der vorliegenden Vereinbarung gut gelingen kann, unseren Wähler/innen-Auftrag umzusetzen. Und das erfolgt transparent – die Veröffentlichung der Vereinbarung ist der erste Schritt dazu (www.gruene-lichtenberg.de).

Es wird erzählt, dass noch nie eine Zählgemeinschaft eine ganze Legislaturperiode gehalten habe, dass noch nie eine Zählgemeinschaft gemeinsames Reden und Handeln zustande gebracht hat. Vielleicht sind wir ja die ersten!

Die Autorin ist die Vorsitzende des KV Lichtenberg