Schokoladen muss bleiben! Kommt zur Demo am 21. Februar!

17.02.12 –

Am kommenden Mittwoch (22. Februar) sollen die Gewerberäume des traditionsreichen Wohn- und Kulturprojekt Schokoladen e.V. dem Gerichtsvollzieher zwangsweise übergeben werden. Der Gerichtsvollzieher ist dabei befugt, „verschlossene Türen und Behältnisse gewaltsam zu öffnen sowie ein etwaigen Widerstand mit Hilfe der Polizei zu brechen“ (Zitat Vollstreckungsbescheid Gerichtsvollzieher). Dagegen gehen wir am Dienstag (21. Februar) gemeinsam mit einem überparteilichen und vielfältigen Bündnis auf die Straße.

Der Schokoladen e.V. in der Ackerstraße in Mitte ist ein selbstorganisiertes Wohn- und Sozialprojekt und bietet seit 1990 Kultur und Unterhaltung jenseits des Mainstreams und zu niedrigen Preisen. Zusammen mit den anderen im Haus ansässigen Projekten, dem Club der polnischen Versager, dem Tisch-Theater und einem Tonstudio sowie etlichen Atelier- und Proberäumen, bietet das Haus in der Ackerstraße 169 ein buntes Kulturangebot und ein kreatives Umfeld für Künstlerinnen und Künstler. Der Schokoladen ist in den vergangenen 22 Jahren ein Teil der speziellen Berliner Mischung geworden, die Berlin so spannend macht – für BerlinerInnen und BesucherInnen aus der ganzen Welt. Kurz: Auch der Schokoladen ist einer der Kulturstandorte, die unserer Stadt in den letzten Jahren international den Ruf einer kreativen, unkonventionellen und weltoffenen Metropole verschafft hat. Wir Bündnisgrünen - die auf bezirklicher und der Landesebene zur Konfliktlösung vor nunmehr fast zwei Jahren die Alternativgrundstückslösung ins Gespräch gebracht hatten - kämpfen deshalb seit vielen Jahren um den Erhalt des Schokoladens und anderer Haus- und Kulturprojekte.
Die verfehlte und von kurzsichtigen ökonomischen Interessen geleitete Politik des Rot-Roten, jetzt Rot-Schwarzen Senats bedroht diese besondere Kulturlandschaft Berlins. Schon seit einiger Zeit soll sie aus dem Innenstadtbereich verdrängt werden. Denn Kultursenator Klaus Wowereit ist es wichtiger, kommerzielle Großveranstaltungen und die Entertainmentbranche in die Stadt zu holen, als selbstverwaltete Projekte, kreative Räume und die Off-Szene durch eine aktive Kultur- und Liegenschaftspolitik zu schützen. Die bevorstehende Räumung. ist nur ein Symptom für eine Senatspolitik des Ausverkaufs und der Verdrängung und wäre ein Armutszeugnis für die ganze Stadt.

Bündnis 90/ Die Grünen Berlin rufen deshalb zum friedlichen Protest auf:
Kommt alle am Dienstag, den 21. Februar, um 17.30 Uhr zum (leider ehemaligen) Klub der Republik, Pappelallee 81 (U-Bhf. Eberswalder Str.) und demonstriert mit uns und vielen anderen gegen die Räumung des Schokoladens und für eine weitsichtige und nachhaltige Kultur- und Stadtentwicklungspolitik.

Wir fordern den Berliner Senat auf, mit dem Eigentümer endlich eine Lösung für den Erhalt des Schokoladens zu finden, der die geplante Räumung der Gewerbeeinheiten des Schokoladens am 22. Februar verhindert. Wir appellieren an den Gerichtsvollzieher, den Senat und die Polizei, von den angedrohten Gewaltmaßnahmen Abstand zu nehmen und den friedlichen, kreativen und bunten Protest am Tag der angekündigten Räumung zu dulden.

Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Berlin
Katrin Schmidberger (MdA), Sprecherin für Clubkultur, Mieten und soziale Stadt
Frank Bertermann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der BVV Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Mitte
und Bündnis 90/Die Grünen Berlin-Mitte

Weitere Infos:
In der Bezirksgruppe von Bündnis 90/Die Grünen Berlin-Mitte am 21.02.2012, im Rathaus Tiergarten, ab 19.30 Uhr wird Frank Bertermann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, und lange Jahre im Erhalt um den Schokoladen aktiv, über die aktuellen Ereignisse berichten und für Fragen zur Verfügung stehen.