Wahlanalyse Niedersachsen: Rückenwind für die Bundestagswahl

21.01.13 –

Wir freuen uns über das fabelhafte grüne Ergebnis und einen rot-grünen Wahlsieg: Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank an alle WahlkämpferInnen, die in Niedersachsen dazu beigetragen haben. Das Ergebnis ist nicht nur das historisch beste für die niedersächsischen Grünen - sie konnten auch am stärksten von allen Parteien dazu gewinnen. Für uns ist das ein toller Start in dieses wichtige Wahljahr und verschafft uns auch hier in der Hauptstadt Rückenwind für den Bundestagswahlkampf. Nach der Wahl in Niedersachsen geht es nun auf Bundesebene um einen Regierungswechsel mit SPD und starken Grünen. Klar ist: Wer eine große Koalition verhindern möchte, muss das Kreuz bei Grün machen. Dass eine große Koalition eine schlechte Regierung ist, erleben wir hier in Berlin nahezu täglich – und das werden wir auch im Wahlkampf unermüdlich klar machen.

Niedersachsen zeigt, dass Rot-Grün eine überzeugende Alternative zu schwarz-gelb ist. Rot-Grün kann gewinnen! Die neue rot-grüne Bundesratsmehrheit gibt Sozialdemokraten und Grünen zusätzliche Möglichkeiten, sich als rot-grüne Alternative zu profilieren.

Politik ist wichtiger als Personen: 73% der WählerInnen fanden, dass David McAllister seine Sache gut gemacht hat, auch knapp Zwei Drittel der SPD- und Grünen-WählerInnen. 51% hätten ihn direkt gewählt (Infratest). Diese hohen persönlichen Zustimmungswerte haben Schwarz-Gelb nicht retten können. Das könnte Angela Merkel im Herbst genauso gehen…

It’s not always the economy, stupid: Bei den Kompetenzwerten für Wirtschaft (+21), Finanzen (+19) und Arbeit (+6) lag die CDU deutlich vor der SPD (FGW). Gerade weil die WählerInnen mit der wirtschaftlichen Lage recht zufrieden sind, spielten diese Themen aber keine überragende Rolle. Als wichtigste Themen wurden benannt: Bildung 45%, Arbeit 24%, Wirtschaft 13%, Atom 10% (Infratest).

Wir können Großstadt, aber wir können auch ländliche Regionen: Die Mobilisierungswirkung der grünen Top-Themen Energiewende, Massentierhaltung und Bildung lässt sich nicht nur am landesweiten Rekordergebnis von 13,7% ablesen, sondern auch vor Ort in Universitätsstädten, Tierhaltungsregionen und rund um Atomstandorte. Auf dem Land sind die Zuwächse für uns sogar am stärksten ausgefallen.

Pyrrhussieg der FDP: Nur 9% ihrer eigenen WählerInnen hielten die FDP für die beste Partei (FGW). Das ist ein echter Negativ-Rekord, der Philipp Rösler heute morgen erst dazu bewogen hat, seinen Rücktritt anzubieten - auch wenn er nun vorerst weiter macht. Es darf bezweifelt werden, ob ausgerechnet Rainer Brüderle die FDP bei der Bundestageswahl in eine bessere Zukunft führen wird.