Pressemitteilungen

Buntes Berlin, vielfältige Stadt.

Gemeinsames Statement zum 7. Oktober

07.10.25 - Zum zweiten Jahrestag des 7. Oktober 2023 erklären die Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Nina Stahr und Philmon Ghirmai mit den…

Buntes Berlin, vielfältige Stadt.

Die Lage in Israel und Palästina und die Auswirkungen auf unser Zusammenleben in Berlin

01.10.25 - Auf dem heutigen Landesausschuss wurde der Antrag “Die Lage in Israel und Palästina und die Auswirkungen auf unser Zusammenleben in Berlin“…

Buntes Berlin, vielfältige Stadt.

Mangelnde Aufarbeitung des Falls Mutombo: “Nur Worthülsen reichen nicht.”

16.09.25 - Zum Tod von Kupa Ilunga Medard Mutombo und der mangelnden Aufarbeitung durch die Senatsinnenverwaltung kommentiert Philmon Ghirmai,…

Grüne Stadt. Für alle.

Grüne begrüßen das Anliegen der Initiative Werbefrei

05.08.25 - Der Berliner Senat hat die Zulässigkeit des Volksbegehrens „Berlin werbefrei“ über ein Gesetz zur Regulierung von Werbung im öffentlichen Raum und…

Starke Bildung, Zukunft schaffen.

Senatorin muss Schieflage bei der Schulplatzvergabe beenden

03.07.25 - Die Vergabe der Schulplätze entwickelt sich für viele Berliner Familien zur Zerreißprobe. Zur aktuellen Schieflage bei der Schulplatzvergabe und der…

Grüne Stadt. Für alle.

Zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über Volksbegehren „Berlin autofrei“

25.06.25 - Zur Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs, das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig zu erklären, kommentieren Nina…

Grüne Stadt. Für alle.

Baumentscheid: Schwarz-Rot muss Gespräch mit Initiative suchen, um Gesetz zu übernehmen

17.06.25 - Die Senatsverwaltung für Inneres hat die Zulässigkeit des Volksbegehrens der Initiative BaumEntscheid festgestellt. Der Gesetzentwurf wird nun dem…

Buntes Berlin, vielfältige Stadt.

Bundesinnenministerium muss rechtswidrige Zurückweisungen sofort beenden

02.06.25 - Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass Zurückweisungen an der Grenze in mehreren Fällen rechtswidrig waren. Dazu kommentieren Nina…

Solides Fundament, funktionierendes Berlin.

Grüne begrüßen Prüfung der Parteispende von Christoph Gröner

22.05.25 - Zur Gerichtsentscheidung, Christoph Gröner als Zeugen im Prozess zu einer Parteispende zu vernehmen, kommentieren Nina Stahr und Philmon Ghirmai,…

Über uns

"Berlin ist für dich da!" – Grüner Stadtkongress bereitet Politikwechsel 2026 vor

17.05.25 - Am 17. Mai 2025 fand der Grüne Stadtkongress „Berlin ist für Dich da!“ statt. Es haben sich rund 550 Personen beteiligt, darunter Vertreter*innen…