Pressemitteilungen

Zusammenhalt sichern

Für ein Berlin, das niemanden zurücklässt – Grüne FLINTA-Konferenz fordert feministisches und soziales Berlin

11.10.25 - Heute findet auf dem GLS Campus (Kastanienallee 82, 10435 Berlin) die FLINTA-Konferenz von Bündnis 90/Die Grünen Berlin statt. Das diesjährige Motto…

Zukunft schaffen

Nach Mobbing-Vorfall: Günther-Wünsch muss dringend funktionierende Strukturen gegen Mobbing und Diskriminierung schaffen

07.10.25 - Nach dem Homophobie-Skandal an einer Moabiter Grundschule wird nun ein weiterer Fall von queerfeindlichem Mobbing an einer Berliner Schule bekannt:…

Vielfalt Leben

Gemeinsames Statement zum 7. Oktober

07.10.25 - Zum zweiten Jahrestag des 7. Oktober 2023 erklären die Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Nina Stahr und Philmon Ghirmai mit den…

Vielfalt Leben

Die Lage in Israel und Palästina und die Auswirkungen auf unser Zusammenleben in Berlin

01.10.25 - Auf dem heutigen Landesausschuss wurde der Antrag “Die Lage in Israel und Palästina und die Auswirkungen auf unser Zusammenleben in Berlin“…

Vielfalt Leben

Mangelnde Aufarbeitung des Falls Mutombo: “Nur Worthülsen reichen nicht.”

16.09.25 - Zum Tod von Kupa Ilunga Medard Mutombo und der mangelnden Aufarbeitung durch die Senatsinnenverwaltung kommentiert Philmon Ghirmai,…

Lebenswerte Stadt

Grüne begrüßen das Anliegen der Initiative Werbefrei

05.08.25 - Der Berliner Senat hat die Zulässigkeit des Volksbegehrens „Berlin werbefrei“ über ein Gesetz zur Regulierung von Werbung im öffentlichen Raum und…

Zukunft schaffen

Senatorin muss Schieflage bei der Schulplatzvergabe beenden

03.07.25 - Die Vergabe der Schulplätze entwickelt sich für viele Berliner Familien zur Zerreißprobe. Zur aktuellen Schieflage bei der Schulplatzvergabe und der…

Lebenswerte Stadt

Zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über Volksbegehren „Berlin autofrei“

25.06.25 - Zur Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs, das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig zu erklären, kommentieren Nina…

Lebenswerte Stadt

Baumentscheid: Schwarz-Rot muss Gespräch mit Initiative suchen, um Gesetz zu übernehmen

17.06.25 - Die Senatsverwaltung für Inneres hat die Zulässigkeit des Volksbegehrens der Initiative BaumEntscheid festgestellt. Der Gesetzentwurf wird nun dem…

Vielfalt Leben

Bundesinnenministerium muss rechtswidrige Zurückweisungen sofort beenden

02.06.25 - Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass Zurückweisungen an der Grenze in mehreren Fällen rechtswidrig waren. Dazu kommentieren Nina…