Gerechte Parkraumbewirtschaftung
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss:
Die Parkraumbewirtschaftung ist ein zentraler Bereich für die Umsetzung der Mobilitätswende. Nur wenn wir die…
Rekommunalisierung der Berliner Schulreinigung
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss:
Schulen in Berlin sollen Orte sein, an denen gutes Lernen möglich ist. Das geht nur, wenn die…
Gleichstellung ohne Wenn und Aber: Schluss mit der rechtlichen Diskriminierung von Lesben* und ihren Familien
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss:
Als Teil der LSBTIQ*-Community haben wir…
Berlin in der Pandemie – Infektionszahlen absenken und Schutz im Lockdown
Beschluss auf dem Landesausschuss:
Die globale Corona-Pandemie hat das politische Geschehen in 2020 geprägt. Viele…
Menschenrechte wahren – Abschiebestopp nach Syrien
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss:
Seit 2012 schützt der Abschiebestopp nach Syrien syrische Geflüchtete davor in das Kriegs- und…
Für eine Berliner Polizeistudie
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss:
In den letzten Monaten und Jahren mehren sich die Berichte über rechtsextreme und rassistische Chatgruppen sowie…
Paritätsgesetz für Berlin – Wir bleiben dran
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss:
Mindestens die Hälfte der Macht den Frauen. Das ist unser Anspruch. Leider sind wir in der Realität…
Klimaschutz in die Landesfinanzierung integrieren
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss:
Die Kostenrechnung (KoRe) der öffentlichen Finanzen des Landes Berlin muss direkt am Klimaschutz…
Siemensstadt 2.0 Zum Modellquartier für nachhaltige Stadtentwicklung machen
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss:
Im Nordosten Spandaus entsteht auf rund 70 ha mit dem Siemens…