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die Diskussion um ein Grundeinkommen ist in unserer Partei virulent und latent. Sie wird im Auftrag des BDK Beschlusses in Nürnberg von 2007 weitergeführt und geht auf Überlegungen noch aus der Gründungsphase der Grünen Partei zurück. Zum Bundestagswahlprogramm wird es eine Reihe von Änderungsanträgen in dieser Richtung geben, insbesondere auch mit Forderungen, einen Modellversuch durchzuführen.
Die Transformation unserer subsidiär orientierten gesellschaftlichen Sicherungssysteme (allgemein: Grundsicherung) in ein individuelles und bedarfsunabhängiges Grundeinkommen ist sicherlich ein langer Prozess, zu vergleichen mit der Einführung der allgemeinen Schulpflicht oder dem allgemeinen Wahlrecht, aber unvermeidbar. Es ist ein Prozess, der überparteilich und im Rahmen des gesellschaftlichen Diskurses läuft. Der Volksentscheid in der Schweiz im Sommer vergangenen Jahres und die Modellversuche in Finnland und den Niederlanden sind Schritte in diese Richtung.
Aus dieser Erkenntnis heraus, hat das Grüne Netzwerk Grundeinkommen, zusammen mit anderen NGO’s wie attac und das Netzwerk Grundeinkommen für das Wahljahr 2017 eine BGE17 Tournee ins Leben gerufen. Es sind lokale, eintägige Veranstaltungen mit Beteiligung verschiedener außerparteilichen Organisationen und auch “grundeinkommensaffiner” Parteien wie den Piraten und der LinksPartei.
Details findet Ihr hier:
BGE17-tournee.blog
In Berlin wird die Tournee am
Samstag, dem 20.05.2017, von 10:00 bis 16:00 in der
Bundesgeschäftsstelle der Partei Bündnis90/Die Grünen
Platz vor dem Neuen Tor 1
10115 Berlin
Station machen.
Für Berlin haben als Referenten zugesagt:
Ronald Blaschke, Netzwerk Grundeinkommen
Anke Domscheid-Berg, Bundestagskandidatin für die LinksPartei in Brandenburg, Publizistin
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, Atompolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion
Anna-Sophie Brüning, Dirigentin, Hannover
Alexander Spies/Bruno Kramm, Piratenpartei
Cosima Kern, Stelllvertretende Vorsitzende, Bündnis Grundeinkommen (BGE)
Werner Rätz, attac, AG:”Genug für alle”
Ich freue mich auf den 20.05. und lade Euch herzlich ein.
Joachim Behncke
Sprecher des AK Grundsicherung/Grundeinkommen, Landesverband Berlin
P.S.: Zur Vorbereitung der Veranstaltung trifft sich der Arbeitskreis Grundsicherung/Grundeinkommen am 03.05. und am 17.05.2017 jeweils um 19:00 in der Bundesgeschäftstelle. Alle sind herzlich eingeladen, mitzumachen.
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