Beschlüsse

Buntes Berlin, vielfältige Stadt.

Wechseljahre enttabuisieren – Arbeitsbedingungen verbessern

28.01.26 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Wir Bündnis 90/Die Grünen Berlin setzen uns für eine bessere Vereinbarkeit von Wechseljahren und Arbeitsleben ein. FLINTA*, die sich in den Wechseljahren befinden, haben ein Recht auf gesundheitliche Unterstützung und…

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Vor sexueller Belästigung schützen - „Catcalling“ unter Strafe stellen

28.01.26 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Sexuelle Belästigung im öffentlichen Raum ist kein Randphänomen, sondern Ausdruck tief verankerter patriarchaler Machtverhältnisse. Für die meisten  FLINTA* gehören sexualisierte Zurufe, anzügliche Kommentare, obszöne Gesten oder…

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FLINTA*-Waggons für Berlin: Schutz, Sichtbarkeit und Solidarität im ÖPNV

11.10.25 - Beschluss auf der FLINTA-Konferenz: Der Senat wird aufgefordert, gemeinsam mit der BVG, der S-Bahn Berlin GmbH und dem VBB, unter Einbeziehung zivilgesellschaftlicher FLINTA*-Organisationen, die Einrichtung barrierefreier FLINTA*-Waggons im Berliner S- und U-Bahnverkehr…

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Seminare zu kritischer Männlichkeit für Amts- und Mandatsträger*innen

11.10.25 - Beschluss auf der FLINTA-Konferenz:  Als FLINTA-Mitglieder unserer Partei erwarten wir von unseren Amts- und Mandatsträger*innen, dass sie sich kritisch mit den Themen Sexismus, Diskriminierung und Machtmissbrauch auseinandersetzen. Das gilt nicht ausschließlich, aber…

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Berlin macht ernst mit Gewaltschutz – Umsetzung des Gewalthilfegesetzes

11.10.25 - Beschluss auf der FLINTA-Konferenz: Mit dem Gewalthilfegesetz hat die Ampel-Regierung einen historischen Meilenstein im Schutz von Betroffenen häuslicher Gewalt gesetzt. Berlin erhält daraus in den Jahren 2027 bis 2037 bis zu 114 Millionen Euro vom Bund für den gezielten…

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Toiletten für alle – Mobilität und Teilhabe am öffentlichen Raum

11.10.25 - Beschluss auf der FLINTA-Konferenz:  Auf die Toilette gehen – das ist ein Grundbedürfnis von uns allen. Die Frage, ob und wie FLINTA* Zugang zu Toiletten im öffentlichen Raum haben, ist nicht nur eine Frage der sozialen Teilhabe, sondern auch eine des Umgangs mit Scham, von…

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Für ein feministisches und soziales Berlin: Beschluss auf der FLINTA-Konferenz

11.10.25 - Unser Ziel für Berlin ist eine soziale Stadt, die niemanden zurücklässt. Frauen und Kinder sind am stärksten von Armut, Verdrängung und Ausgrenzung betroffen. Darunter sind insbesondere Alleinerziehende, People of Color, aber auch ältere Menschen, Menschen mit Behinderung,…

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Die Lage in Israel und Palästina und die Auswirkungen auf unser Zusammenleben in Berlin

01.10.25 - Beschluss auf dem Landesausschuss: Die Situation in Gaza spitzt sich immer weiter zu, wir blicken mit großer Sorge auf die aktuellen Ereignisse. Während israelische Geiseln immer noch in grausamer Gefangenschaft der Hamas sind, ist die humanitäre Lage im Gazastreifen, in dem…

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Antrag an die BDK zur Einrichtung eines Rechtshilfefonds

01.10.25 - Beschluss auf dem Landesausschuss: Der Landesverband Berlin reicht zur kommenden Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) folgenden Antrag ein: Einrichtung eines Rechtshilfefonds Bündnis 90/Die Grünen richten einen Rechtshilfefonds ein, der diejenigen unterstützt, die im…

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Friedensstatue "Ari" muss im öffentlichen Raum bleiben – Verwaltungsgericht stärkt Kunstfreiheit und Gleichbehandlung in Mitte

18.06.25 - Beschluss der Sonder-FLINTA-Konferenz: Wir fordern den dauerhaften Erhalt der Friedensstatue „Ari“ an ihrem bisherigen Standort im öffentlichen Raum an der Birkenstraße in Berlin-Mitte. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin von April 2025, die Duldung der Statue bis…