Solides Fundament
29.05.24 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Der Landesverband Berlin Bündnis 90/ die Grünen unterstützt die Arbeit des "Städtepartnerschaftsnetzwerk Ukraine". Das Netzwerk bündelt konkrete Unterstützungsmaßnahmen für ukrainische Kommunen und ihrer Zivilbevölkerung,…
Lebenswerte Stadt
29.05.24 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Tierschutz ist seit 2002 als Staatsziel im Grundgesetz verankert und soll der Leidens- und Empfindungsfähigkeit der Tiere Rechnung tragen[1]: ein großer Erfolg, den wir Bündnisgrünen gemeinsam mit den Tierschutzorganisationen…
29.05.24 - Beschluss auf des Landesausschuss: Seit Amtszeit des bündnisgrün-beteiligten Senats 2017 ist das Amt des*der Berliner Landestierschutzbeauftragte*n hauptamtlich besetzt, was einen entscheidenden Fortschritt für den Tierschutz in Berlin darstellt. Die Stellenausschreibung sah…
29.05.24 - Beschluss auf dem Landesausschuss: Als Landesverband begrüßen wir die Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft und der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung gegen das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur an der Friedrichstraße. Das Russische Haus der Wissenschaft…
Vielfalt Leben
29.05.24 - Beschluss auf des Landesausschuss: In den vergangenen Tagen rollte eine Welle des Entsetzens über Deutschland. Zuvor hatte sich ein an Pfingsten auf Sylt aufgenommenes Video verbreitet, in dem eine Menschengruppe zu dem Song "L’ Amour toujours" die Parolen "Deutschland den…
Lebenswerte Stadt | Solides Fundament
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Berlin: für viele die Stadt der Freiheit. Weltoffenheit, Vielfalt, Selbstbestimmung – das sind Versprechen unserer Stadt, wegen derer viele Menschen gerne herkommen, wegen derer Menschen gerne hier leben. Es ist unser aller…
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Die Bundesregierung hat eine Kommission damit beauftragt Vorschläge für eine zukünftige rechtliche Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen zu erarbeiten. Mitte April hat diese Kommission aus unabhängigen Expert*innen aus…
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Die LDK beschließt folgenden Antrag zur nächsten BDK einzureichen: Mit der im Bundestag beschlossenen Einigung zum Solarpaket wurden die Voraussetzungen für den Ausbau von PV-Anlagen deutlich verbessert. Für Mieter ist es jetzt…
Zusammenhalt sichern
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Berlin steuert ungebremst auf eine unkontrollierbare Drogenkrise zu. Alleine die Zunahme des Crack-Konsums im öffentlichen Raum ist der Beweis, dass wir Abhängige in vielen Teilen der Stadt ihrem eigenen Schicksal überlassen. Die…
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: In den Wäldern sind Dinge, über die nachzudenken man jahrelang im Moos liegen könnte FRANZ KAFKA Die Wälder Berlins sind ein zentraler Stützpfeiler der Daseinsvorsorge für Millionen Berliner*innen. Als unsere grünen Lungen kühlen…
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22.09.24
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Landesverband Bündnis 90/Die Grünen Berlin
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