04.01.10 –

Protokoll LAG Frieden & Internationales

Datum: 04.01.2010
Teilnehmer: Felix, Friedel, Kim, Martin, Phil, Tim, Tobias, Ulf
Protokollant: Tim Rauschan

TOP 1 – Protokoll bestätigen
Protokoll der Sitzung vom 21.12.2010 wird bestätigt mit drei Änderungen:
Anstatt 12.12. muss es 21.12. heißen.
Die Sprecher haben sich nicht dazu verpflichtet den Webauftritt bis zum 04.01.2010 selbstständig zu aktualisieren, inkl. Protokolle, sondern bemühen sich darum jemanden zu finden der das übernimmt.
à später gab es hierzu noch zwei Anträge:
einen Rückholantrag: Den ursprünglichen Wortlaut aufrecht zu erhalten. Mit 3 Gegenstimmen, bei 4 Enthaltungen, abgelehnt.
Antrag das die Sprecher versuchen, sich bis nächste Woche darum zu kümmern, einen Verantwortlichen zu benennen: Mit 4 Ja-Stimmen, bei 3 Enthaltungen, angenommen.
Sitzung zu Außenpolitik und Menschenrechten findet nicht am 04.01. statt sondern erst am 18.01. mit einer/einem VertreterIn von Amnesty International.

TOP 2 – Nahostkonferenz
Kurze Zusammenfassung, die die Genese der Konferenz skizziert (Felix):
Ausgehend von der BDK 2009 den diversen Anträgen, Gegenanträgen und Änderungsanträgen zu Israel/Palästina und dem Beschluss/Vorschlag des Bundesvorstandes dies zu vertagen und dafür eine parteiinterne Nahostkonferenz zu organisieren, über die ersten Vorbereitungsschritte für diese Konferenz bis hin zur Einladung, die von Michael Kellner am 22.12. u.a. über den LAG Verteiler versendet wurde. Nach Widerstand durch die LAG, der von Felix eingebracht wurde, ist die Konferenz zumindest so weit geöffnet worden, dass alle BAG und LAG Mitglieder eingeladen sind, Anmeldung hat formlos per Email bis zum 22.1. über das Büro Claudia Roth zu erfolgen.

Voraussichtliche TeilnehmerInnen:
BAG, LAG, jeweils zehn ersten AntraggstellerInnen von Rostock (Verfahren eher unglücklich hier), Bundestagsfraktion (betreffende Abgeordnete, MitarbeiterInnen, sowie ReferentInnen), und HBS.

Voraussichtlicher Ablauf:
Konferenz findet vermutlich eher halb- als ganztägig statt, der Bundesvorstand wollte aus Kostengründen kein ganzes WE.
Leider sind bisher die Workshopvorschläge der LAG nicht aufgenommen worden, da es vermutlich bei maximal 3 Workshops bleibt. Nachdem zunächst nur jeweils ein Workshop zu Israel und einer zu Palästina vorgesehen waren, die aber drohen sich nur mit der aktuellen Tagespolitik auseinander zu setzen, gibt es wohl auch einen dritten zu allgemeinen Problemen einer Friedenslösung. Moderatoren sind voraussichtlich: Jörn Böhme (HBS Tel Aviv), Joachim Paul (HBS Ramallah) und Christian Sterzing (ehemals HBS Ramallah). Es kommt der Vorschlag Julia Scharf als Moderatorin anzufragen, auch aus Gründen der Geschlechterbalance.

Ergebnis der Konferenz:
Es wird keinen Beschluss geben, da sie zu kurz ist und nicht repräsentativ ist. Es kann nur ein Aufschlag sein. Ein Text muss dann durch die BAG erarbeitet werden und von einer BDK verabschiedet werden:
 à Aufgabe der LAG da nach der Konferenz dran zu bleiben!

TOP 3 – LAG Vorbereitung der Nahostkonferenz
Weiteres Vorgehen der LAG:

Vorschlag der Nahost-Gruppe zwei Texte zu erarbeiten:
Thesenpapier
Glossar bzw. Chronologie des Konflikts

Verfahren:
Kleine Arbeitsgruppen erarbeiten möglichst bis zum 08.02. die Papiere, also eine Woche bevor sie auf der letzten LAG Sitzung am 15.02. diskutiert und beschlossen werden können. Felix ist einstimmig zum Koordinator beider Arbeitsgruppen bestimmt worden. Er wird über den Verteiler weitere InteressentInnen zum ersten Arbeitsgruppentreffen einladen. Bisher wollen mitarbeiten: Felix, Friedel, Kim, Martin (nur Thesenpapier), Phil, Tim, Tobias sowie aus der Nahostgruppe: Adnan, Georg, Ibrahim und Niko. Das erste Treffen findet Samstag den 09.01. statt.

TOP 4 – Vorbereitung der Arbeitsgruppen
Die restliche Zeit wurde genutzt um dem ersten Treffen der Arbeitsgruppe bereits voraus zu greifen und genauer zu diskutieren, was die LAG sich von dem Thesenpapier und Glossar erwartet, und letztendlich dies durch eine Prioritisierung zu erreichen.
Thesenpapier:
Das Thesenpapier sollte möglichst einige wenige Punkte detailliert behandeln und eine pointierte Meinung artikulieren, anstatt sich nur darin zu verlaufen eine allgemeingültige Beschreibung des Konflikts zu liefern. Es sollten insbesondere Kontroversen heraus gestellt werden ohne, dass das Papier Gefahr läuft nur radikal zu provozieren. Dort wo es sinnvoll ist, sollten auch bereits vergangene grün-interne Konflikte aufgegriffen werden, aber immer vom inhaltlichen Punkt ausgehend.

Priorisierung:
Eine erste Sammlung, die auf dem anstehenden Arbeitsgruppentreffen noch ergänzt und bearbeitet wird.
(evtl. die ersten beiden Punkte übergreifend am Anfang)
- Inwiefern behandeln wir Israel wie jeden anderen Staat?
- Problematik der 2 Staatenlösung:
- Was muss Israel tun?
- Was muss Palästina tun?
- Wie kann die Internationale Gemeinschaft dies befördern/durchsetzen?
- Umgang mit Hamas.
- Nakbar, Rückkehrrecht, Flüchtlingsfrage.
- 3 Forderungen von Barghouti:
- Ende der Okkupation.
- Lösung der Flüchtlingsfrage.
- Gleichberechtigung von AraberInnen in Israel.
- Wirtschaftssanktionen (nicht nur Siedlungen), dabei deutsche Außenpolitik in EU integriert betrachten.
- Zusammenarbeit mit israelischer und palästinensischer Zivilgesellschaft.
- Siedlungsfrage/Siedlungsstopp:
- Kontroversen pointieren.
- Vertreibung aus Jerusalem, Siedlerübergriffe.
- Besatzungspolitik insgesamt, inkl. Gaza.