14.03.10 –

Protokoll der LAG Sitzung am 1.2.2010

Protokollant: Jochen Aulbach und Martin Albani
Anwesend: 19 Mitglieder der Abteilung Frieden, Internationales und Europa

1. TO: Wahlen der Abteilung Frieden, Internationales und Europa

Wahlleitung: Martin Albani, Melanie Henneberger Protokoll: Jochen Aulbach Zählkommission: Felix Pahl, Alexander Barthel, ? (AG ChristInnen), ? (LAG Frieden)
Die Versammlung beschließt einstimmig, dass zunächst alle anwesenden Mitglieder der LAGen Frieden, Internationales und Europa an der Wahl teilnehmen und anschließend die Ergebnisse von denen bestätigt werden, die ihr Stimmrecht in der Abteilung Frieden, Internationales und Europa haben.
Die Frauenplätze, für die sich keine Kandidatinnen gefunden haben, wurden jeweils durch ein einstimmiges Frauenvotum und die Bestätigung durch die Versammlung (bei jeweils einer Enthaltung) auch für männliche Kandidaten geöffnet.
Gewählt wurden im Bestätigungswahlgang durch die Stimmberechtigten der Abteilung FIE mit jeweils 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen als:

Delegierte zum Landesausschuss:
Melanie Henneberger
Ersatz:
1. Wilm Quentin
2. Jochen Aulbach

Delegierte zur Landesdelegiertenkonferenz:
Melanie Henneberger
Georg Kössler
David Kipp
Ersatz:
1. TimRauschan
2. Jochen Aulbach
3. OliverVogt

Delegierte zur BDK:
Martin Albani
Ersatz:
1. Friedel Grützmacher
2. Oliver Vogt
Alle Gewählten haben die Wahl angenommen.

2. TO: Vorstellung der AG ChristInnen
Alexander Barthel von der AG ChristInnen des Landesverbandes Berlin stellte die AG vor. Er erläuterte das Ziel der AG, den Status einer LAG des Landesverbandes zu erlangen. Dazu ist nötig, dass die AG im Landesverband und bei den anderen LAGen bekannt ist. Im Anschluss wurde insbesondere die Vor- und Nachteile einer LAG ChristInnen und einer möglichen LAG „Interreligiöser Dialog“.

3. Vortrag von Alexander Ehlson, Repräsentant der Meeretz-Partei in Europa

In seinem Vortrag stellte Herr Ehlson seine Sicht des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern dar. Besonderen Schwerpunkt legte er dabei auf die Themen:
•    Nahost-Politik vs. Probleme des alltäglichen Lebens in Israel und den besetzen Gebieten
•    Rolle der EU und Deutschlands im Nahost-Konflikt
•    Koalitionsfähigkeit der Linken in Israel – Möglichkeit einer linken Mehrheit
•    Optionen einer positiven Diskriminierung („Affirmative Action“) um Kapazitäten und Skills der Palästinenser zu stärken
Im Anschluss ergab sich eine lebhafte und sehr informative Fragerunde und Diskussion mit dem Referenten.

4. Beschluss BVV Steglitz-Zehlendorf: Bundeswehr in Schulen

Der mit Zustimmung der Grünen Fraktion getroffene Beschluss der BVV Steglitz- Zehlendorf zur Bundeswehr in Schulen wurde kontrovers diskutiert. Die LAG beschloss mit großer Mehrheit den Wortlaut eines Briefes an die Grüne Fraktion in der BVV. Darin wird der Grünen Fraktion in der BVV bei weiteren Beschlüssen zu dem oder anderen Themen mit friedenspolitischem/internationalen Bezug die Unterstützung der LAG angeboten.

5. Verschiedenes
Martin Albani kündigte an, vom 1. März bis zur Sommerpause aus beruflichen Gründen nach Brüssel zu wechseln. Die LAG beschloss einstimmig, für diesen Zeitraum einen dritten Sprecher/eine dritte Sprecherin auf der Sitzung am 15.2. zu wählen, die oder der David Kipp in der täglichen LAG-Arbeit unterstützen kann.

Die nächste LAG Sitzung findet am 15.2. statt.