13.03.10 –

Protokoll der LAG-Sitzung vom 18. Januar 2010

Protokollant: Felix

Wahl der LAG-SprecherInnen:
Die SprecherInnen der LAG wurden neu gewählt. Es gab keine Kandidatinnen; daher wurde ein Frauenvotum durchgeführt, mit dem Ergebnis, daß die beiden anwesenden Frauen zustimmten, daß für die Dauer eines Jahres zwei Männer als Sprecher gewählt werden können. Während der Vorstellung der beiden Kandidaten wurde der Antrag gestellt, keine festen Sprecher zu wählen, sondern das SprecherInnenamt per Los zu vergeben und alle 1 bis 3 Sitzungen rotieren zu lassen. Dieser Antrag wurde bei einer Ja-Stimme und drei Enthaltungen mit großer Mehrheit abgelehnt. Daraufhin wurde die Vorstellung der Kandidaten abgeschlossen, und die Wahl wurde durchgeführt. Beide Kandidaten wurden im ersten Wahlgang gewählt. Es wurden 16 Stimmen abgegeben, die alle gültig waren, so daß das Quorum bei 9 Stimmen lag. David Kipp bekam 14 Stimmen, Martin Albani bekam 11 Stimmen, und es gab 2 Nein-Stimmen. Beide Kandidaten nahmen ihre Wahl zum LAG-Sprecher an.
Tim wurde bei wenigen Enthaltungen einstimmig beauftragt, die nächsten drei Monate lang die Protokolle und Einladungen online zu stellen.

Planung der kommenden Sitzungen:
Es wurde über die Planung der kommenden Sitzungen gesprochen. Auf der nächsten Sitzung am 1. Februar werden die Delegierten der Abteilung Frieden, Internationales und Europa für Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), Landesdelegiertenkonferenz (LDK) und Landesausschuß (LA) gewählt. Gemäß dem vor kurzem im Landesverband beschlossenen Rotationssystem wird der BDK-Platz der Abteilung diesmal ein offener Platz sein, d. h. es kann erstmalig auch ein Mann von der Abteilung für die BDK delegiert werden. Weitere Themen der kommenden Sitzungen: Jan Philipp Albrecht MdEP und Sven-Christian Kindler MdB haben positiv auf die Einladung reagiert, in die LAG zu kommen und von ihrer Reise nach Israel und Palästina zu berichten und mit uns über den Nahost-Konflikt zu sprechen. David Baltzer wird für eine der nächsten Sitzungen ein Thema vorbereiten.

Vortrag von Dr. John (AI) über die Außenpolitik der schwarz-gelben Koalition im Spannungsfeld zwischen Menschenrechtspolitik und Außenwirtschaftsförderung
Schließlich gab es einen Vortrag von Dr. John von Amnesty International über die Außenpolitik der schwarz-gelben Koalition im Spannungsfeld zwischen Menschenrechtspolitik und Außenwirtschaftsförderung, mit anschließender Diskussion.