Das Jahr 2013 hat's in sich

20.12.12 –

Berlin, den 19. Dezember 2012

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Jahr 2013 hat's in sich. Bei der Bundestagswahl im September geht es um nicht weniger als das Gelingen der Energiewende, eine gerechte und offene Gesellschaft sowie die Zukunft Europas.

Wir wollen die Merkel-Regierung und Schwarz-Gelb ablösen, gemeinsam mit der SPD und natürlich mit möglichst starken Grünen!

Dieses Wahlziel ist kein Selbstläufer. Aber unsere Ausgangslage ist so gut wie selten zuvor: Die große Mehrheit der Bevölkerung trägt in Umfragen unsere Kernanliegen mit und will ein Ende der schwarz-gelben Agonie. Rot-Grün fehlen nur wenige Punkte zu einer eigenständigen Mehrheit. Die CDU hat elf Landtagswahlen in Folge verloren; wenn am 20. Januar auch Niedersachsen rot-grün wird, regiert Schwarz-Gelb nur noch in drei von sechzehn Bundesländern.
Als Berlinerinnen und Berliner müssen wir gleichzeitig deutlich machen, dass die Große Koalition keine politische Alternative ist, sondern schlichtweg eine schlechte Regierung. Klaus Wowereit und Frank Henkel haben das in den vergangenen zwölf Monaten auf dem Rücken der Stadt zur Genüge bewiesen. Im September heißt es "Grün oder Merkel", denn wir wollen einen echten Politikwechsel. Das können wir mit einem guten Programm, einem furiosen Wahlkampf und Eurer Unterstützung 2013 auch schaffen!

Du entscheidest!
Mit der Grünen Urwahl haben wir uns auf der Bundesebene bereits personell gut aufgestellt und zugleich eindrucksvoll gezeigt, dass Bündnis 90/Die Grünen die Partei der Basisdemokratie und Beteiligung ist. Ende April 2013 werden wir auf einer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) unser Wahlprogramm beschließen. Dabei freuen wir uns als Landesverband auf die Rolle des Gastgebers, denn die Programm-BDK findet in Berlin statt. Und im Juni wollen wir erstmals in einem Grünen Mitgliederentscheid über die zehn politischen Projekte entscheiden, die ins Zentrum des grünen Bundestagswahlkampfs gerückt werden.

Als Berliner Landesverband starten wir in das Wahljahr mit unserer
Landesmitgliederversammlung (LMV) am 16. Februar 2013,
bei der wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Bundestag wählen. Auch hier gilt das Prinzip: Du entscheidest! Denn im Gegensatz zu anderen Parteien können bei uns Grünen alle 5.400 Berliner Mitglieder bei der Listenaufstellung mitwählen. Dafür müssen allerdings laut unserer Satzung mindestens 15 Prozent der Mitgliedschaft bei der Abstimmung anwesend sein, ansonsten ist die Entscheidung einer Landesdelegiertenkonferenz überlassen. Also, kommt und gebt den Nominierten mit einer hohen Beteiligung ein starkes Votum für den Wahlkampf mit auf den Weg!

Bitte merkt Euch die LMV am Samstag, den 16. Februar 2013, ab 11:30 Uhr im KOSMOS (Karl-Marx-Allee 131a in 10243 Berlin-Friedrichshain) fest in Eurem Terminkalender vor. Mitte Januar erhaltet Ihr die schriftliche Einladung.

Wir bitten deshalb alle Kandidatinnen und Kandidaten, uns ihre Bewerbung bis zum 7. Januar 2013 unter lmv13@gruene-berlin.de zukommen zu lassen. Bewerbungen, die erst nach diesem Datum bei uns eingehen, werden auf www.gruene-berlin.de eingestellt, aber nicht mehr in Schriftform verschickt.

Wir freuen uns auf 2013 und die Zusammenarbeit mit Euch.
Bis dahin wünschen wir schöne Feiertage, eine erholsame Zeit mit Euren Lieben und einen rundum erfolgreichen Start ins Neue Jahr.

Herzlich,

Bettina Jarasch und Daniel Wesener
(Landesvorsitzende)