Einladung zur LAG-Sitzung am 13. Mai 2013/ Thema: Bundeswehrreform

07.05.13 –

Liebe LAG Mitglieder,

Liebe Interessierte,

hiermit laden wir Euch zur nächsten LAG-Sitzung am Montag, den 13. Mai 2013 um 19:00 Uhr in die Bundesgeschäftsstelle Bündnis90/ Die Grünen, Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin ein. (ACHTUNG ANDERER ORT!!)

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1. LAG im Wahlkampf: Vorschläge, Debatten, mögliche eigene Veranstaltungen

TOP 2. Bundeswehrreform (ab 19:30)

Einerseits plant die Bundesregierung Milliarden-Kürzungen im Wehretat, um den Haushalt zu sanieren. Andererseits hat sie die Militärausgaben im vergangenen Jahr um 0,9% erhöht. Anstatt Kosten im Verteidigungshaushalt durch Kooperationsprojekte einzusparen, investiert die Bundesregierung Millionen in zweifelhafte Rüstungsgroßprojekte, wie zum Beispiel die Entwicklung des Raketenabwehrschirm MEADS. Auch die kürzlich bekannt geworden Beschaffung von bewaffneten Drohnen wirft erhebliche Fragen auf. 

Wir möchten daher mit Tobias Lindner, Mitglied im Haushaltsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss,  über die Grünen Positionen bei der Neuausrichtung der Bundeswehr diskutieren. Wie ist der derzeitige Stand der Bundeswehrreform?Wie lassen sich die Sparmaßnahmen mit den hohen Ausgaben für einige Rüstungs-Großprojekte vereinbaren? Welche Einsparungen sind sinvoll, um die Bundeswehr sowohl einsatzfähiger als auch ökonomisch effizienter zu machen?  Welche Vorschläge haben die Grünen für den Umbau der Bundeswehr? Welche Implikationen hat dies für die Zukunft der Bundeswehr insbesondere aus der Sicht einer möglichen Erweiterungen und Vertiefungen der Europäischen Integration?

TOP 3. Verschiedenes

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Liebe Grüße,

Julija und Martin

SprecherInnen LAG Frieden und Internationales

Kategorie

Solides Fundament