Protokoll der LAG Sitzung am 11. Oktober 2010

01.11.10 –

Protokoll der LAG Frieden & Internationales vom 11. Oktober 2010

Protokoll: Felix

Annahme des Protokolls vom 13. September 2010
Das Protokoll wurde mit drei Ja-Stimmen und sieben Enthaltungen angenommen.

Bericht vom LAG-SprecherInnentreffen
·    Die LAGen sind aufgefordert, bis Mitte Oktober, notfalls auch bis Ende Oktober, Vorschläge aus ihrem Themenbereich in den Wahlkampf einzubringen. Bis zum nächsten Mal werden dazu Ideen gesammelt; Melanie schickt noch einmal die Entwicklungspolitischen Leitlinien über den Verteiler; weitere Ideen sind willkommen. Die von der LAG eingereichten Vorschläge sollten ungefähr den Umfang einer Seite haben.

·    Der Berliner Entwicklungspolitische Ratschlag schlägt die Einrichtung eines Eine-Welt-Hauses in Berlin vor: www.ber-ev.de

·    Aufgrund eines Kommunikationsproblems mit dem KV Tempelhof-Schöneberg wurde bei der Wahl der BDK-Delegierten auch der für die LAG vorgesehene Huckepack-Platz vergeben. Wir haben nun verschiedene Lösungsmöglichkeiten überlegt: Es wird beim KV Pankow angefragt, der morgen seine Delegierten wählt, ob er einen zusätzlichen Huckepack-Platz zur Verfügung stellt; außerdem wird es einen Austausch von Stellungnahmen mit dem KV Tempelhof-Schöneberg geben. [Nachtrag: Unsere Delegierte, Friedel, ist inzwischen zur BDK-Ersatzdelegierten für den KV Pankow gewählt worden und wird zur BDK fahren.]

BAG-Vorbereitung
Grundsatzpapier Grüne Entwicklungspolitik: Ein Bonner Arbeitskreis hat einen Entwurf geschrieben, der auf der BAG-Sitzung diskutiert werden soll. Es wird keinen Beschluss dazu geben; der Text ist bisher zweimal über den BAG-Verteiler gegangen; es geht jetzt darum, Feedback von der BAG dazu zu bekommen. Input aus der LAG ist wie immer jederzeit willkommen

Klimaflüchtlinge: Hier sollte es einen Beschluss der BAG Energie geben, dem sich die BAG Nord/Süd hätte anschließen können; dieser ist aber nicht zustande gekommen, und die AutorInnen haben die BAG Nord/Süd gebeten, sich damit zu befassen. Auch hier ist Input willkommen.

Gemeinsame Agrarpolitik: Hiermit hat sich die BAG bisher wenig beschäftigt; Ska Keller und Martin Häusling werden einen Einstieg in das Thema geben, und dann wird überlegt, was man in Zukunft zu dem Thema machen kann.

Nahost: Der Abstimmungsprozess innerhalb des Bundesvorstands ist wider Erwarten noch nicht abgeschlossen; deshalb kann die LAG nicht wie beabsichtigt den Antrag  des Bundesvorstands diskutieren. Der Bundesvorstand beabsichtigt, den Antrag noch diese Woche per TK zu beschließen. Die LAG trifft sich außerplanmäßig am Montag, den 18. Oktober in der Landesgeschäftsstelle, um den dann voraussichtlich vorliegenden Antrag zu diskutieren.

Zukunft der Bundeswehr: In der Bundestagsfraktion ist ein Papier zur „Bundeswehr von morgen“ in Arbeit. Ein Entwurf dafür wurde schon veröffentlicht (http://www.nouripour.de/fileadmin/pdfs/Die_Bundeswehr_von_Morgen.pdf); dieser Entwurf wird aber gerade noch in der Fraktion überarbeitet, und eine neue Fassung wird voraussichtlich zur BAG-Sitzung vorliegen.