Protokoll der Sitzung vom 15. Februar 2010
15.03.10 –
Protokoll LAG Frieden & Internationales
Datum: 15.02.2010
Anwesend: 15 Mitglieder der LAG
Protokollant: Wilm Quentin
1. Bestätigung der Protokolle der letzten Sitzungen
Protokolle der Sitzungen vom 01.02.2010 und 18.01.2010 wurden bei einer Enthaltung bestätigt
2. Wahlen eines 3. Sprechers der LAG
Da Martin zwischen März und Sommerpause aus beruflichen Gründen abwesend sein wird, war in der letzten Sitzung der LAG beschlossen worden, für die Zeit der Abwesenheit einen dritten Sprecher zu wählen.
Wahlkommission: Martin und David
Einziger Kandidat: Tim Rauschan
Nach Präsentation seiner Kandidatur, wurde Tim Rauschan mit 11 Ja Stimmen bei einer Enthaltung gewählt.
3. Vortrag Sven-Christian Kindler, MdB
Sven-Christian berichtete von seinen Eindrücken während seiner Reise als Abgeordneter nach Palästina (Westbank) und Israel. Er unterstützte seinen Bericht mithilfe von Fotos.
In seinem Vortrag ging Sven-Christian u.a. auf folgende Punkte ein:
1. Die Zivilgesellschaft in Israel und Palästina, sowie linke und grüne Gruppen in beiden Gesellschaften.
2. Die politische Situation in Israel.
3. Die Probleme, die einer Lösung des Konflikts im Weg stehen
4. Die Besondere Problematik Ostjerusalems
5. Die potentielle Rolle Deutschlands, Europas und der USA bei der Suche nach einer Lösung des Konflikts.
Im Anschluss an seinen Vortrag ergab sich eine lebhafte Diskussion und Fragerunde mit dem Referenten.
4. Diskussion und Abstimmung der Entwürfe der Nahostgruppe
Die Nahostgruppe hatte der LAG am Freitag zwei Papiere über den Emailverteiler vorgestellt:
1. Entwurf eines Diskussionspapiers
2. Entwurf eines Papiers mit dem Titel „Lösungsansätze“
Schon im Vorfeld des Treffens hatte sich eine lebhafte Diskussion per Email über die beiden vorgelegten Papiere abgezeichnet. Dabei gab es einerseits mehrere kleinere Änderungsvorschläge und Kritikpunkte (u.a. von Phil und Niko) und andererseits ausführliche alternative Formulierungsvorschlägen zu mehreren wesentlichen Punkten eingebracht von Tobias.
Abstimmung des weiteren Vorgehens
Es wurde beschlossen, den Entwurf des Diskussionspapiers bei der derzeitigen Sitzung zu verabschieden. Das weitere Prozedere in Bezug auf das Thesenpapier „Lösungsansätze“ war strittig. Folgende Vorschläge wurden vorgebracht:
1. Ein Treffen der Nahost-Gruppe sollte eine Endfassung erarbeiten, die dann der LAG zur Abstimmung (Ja/Nein) per Doodle vorgelegt würde.
2. Ein Treffen der Nahost-Gruppe sollte eine Endfassung erarbeiten, zu der bis zu 10 Änderungsvorschläge eingebracht werden könnten, über die dann per Doodle abgestimmt werden würde.
3. Ein Treffen der Nahost-Gruppe sollte eine Endfassung erarbeiten. Anschließend würe per Doodle über eine unbestimmte Anzahl von Änderungsanträgen abgestimmt.
4. Eine außerplanmäßige Sitzunug der LAG am Montag dem 22.02. stimmt über die Enfassung des Thesenpapiers ab.
Ein Meinungsbild ergab, dass die Mehrheit der Anwesenden die Vorschläge 1 oder 2 bevorzugte.
Bei der Abstimmung erhielt Vorschlag Nr. 2 mit 10 Stimmen die Mehrheit vor Vorschlag Nr. 1 (5 Stimmen).
Das nächste Treffen der Nahost-Gruppe wurde auf Freitag, den 19.02.2010, 18:00 gelegt.
Verabschiedung des Diskussionspapiers
Vor dem Treffen hatte die Nahostgruppe bereits Vorschläge (von Phil, Niko und Kirstin.) in den Entwurf des Diskussionspapiers eingearbeitet.
Alle einzelnen Änderungspunkte wurden vorgestellt und mit Mehrheiten angenommen oder abgelehnt.
Anschließend stellte Tobias seine Änderungsvorschläge vor.
Angesichts der fortgeschrittenen Zeit wurde ein Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, dass die Redezeit der Für- und Widerreden auf jeweils 2 min zu begrenzen sei. Dieser Antrag wurde mit 7 Ja Stimmen, bei 1 Nein Stimme und 2 Enthaltungen angenommen.
Die Abstimmunugen zu den Änderungsvorschlägen verliefen wie folgt (Punkte beziehen sich auf den von Tobias vorgelegten Entwurf): (Pro:Contra)
Ad 2a: Abgelehnt: 1:7 (4 Enthaltungen)
Ad2b: Abgelehnt: 1:8 (3 Enthaltungen)
Ad 2c: Abgelehnt: 3:7 (2 Enthaltungen)
Ad 2d: Abgelehnt: 3:8 (2 Enthaltungen
Ad 2e: zurückgezogen
Ad 3: Es wurde der Auftrag erteilt, dass die Nahost-Gruppe prüfen solle, ob es mögliche sei, den betreffenden Absatz im Diskussionspapier neu zu formulieren, so dass Exporte defensiver Waffen an Israel nicht abgelehnt werden.
Anschließend wurde über die Annahme des Diskussionspapiers als Ganzes abgestimmt. Das Papier wurde mit 10 Stimmen, bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.
5. Sonstiges
Martin Albani informierte die LAG, dass die BVV Steglitz/Zehlendorf seit der Email von Christa Markl-Vieto vom 2. Februar nicht weiter auf den Brief der LAG eingegangen ist.