Protokoll der Sitzung vom 31. Januar 2011
16.02.11 –
Protokoll der Sitzung der LAG Frieden und Internationales vom 31.01.2011
Anwesende: 16 (Abteilung), später 11 in der LAG Frieden & Internationales
Protokoll: Sophie
TOPs:
I. Abteilungswahlen der Delegierten für den LA, die LDK und die BDK
II. Wahl der SprecherInnen der LAG Frieden und Internationales
III. Berichte aus der BAG Frieden und der BAG Nord/Süd
IV. Ankündigungen
I. Abteilungswahlen der Delegierten für den LA, die LDK und die BDK
1. Wahl der Delegierten für den LA
- Delegierte: Melanie Henneberger (14 Ja, 1 Enthaltung, 1 ungültige Stimme)
- Ersatzdelegierte:
1. David Kipp (15 Ja, 1 Enthaltung)
2. Gudrun Kim Lein (13 Ja, 3 Enthaltungen)
2. Wahl der Delegierten für die LDK
Delegierte:
- Frauenplatz: Melanie Henneberger (15 Ja, 1 Enthaltung)
- 1. Offener Platz: Oliver Vogt (13 Ja, 3 Enthaltungen)
- 2. Offener Platz: Gudrun Kim Lein (13 Ja, 3 Enthaltungen)
Ersatzdelegierte:
- 1. (Offener Platz): Marco Schwarz
1. Wahldurchgang :
Marco Schwarz: 7
Nico Winkler: 2
David Kipp: 7
2. Wahldurchgang : Marco Schwarz: 8
David Kipp: 7
Enthaltungen: 1
3. Wahlgang (Bestätigungswahl): Marco 14 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung
- 2. (Frauenplatz): Tabea Beutler (15 Ja, 1 Enthaltung)
- 3. (Offener Platz): David Kipp
1. Wahldurchgang :
Nico Winkler: 7
David Kipp: 8
Enthaltungen: 1
-> Nico zieht seine Kandidatur zurück.
2. Wahldurchgang: David Kipp: 15 Ja, 1 Enthaltung
3. Wahl der Delegierten für die BDK
Delegierte: Friedel
Wahldurchgang : Friedel: 13
Melanie Henneberger: 3
Ersatzdelegierte:
- 1. (Offener Platz): Felix Pahl (14 Ja, 2 Nein)
- 2. (Frauenplatz): Melanie Henneberger (14 Ja, 2 Enthaltungen)
4. Bestätigungswahlgang:
Einstimmig bestätigt (bei 8 stimmberechtigten Mitgliedern der Abteilung)
II. LAG-SprecherInnen-Wahl
- Zunächst einigte sich die LAG darauf, das SprecherInnenteam von 4 auf 2 Personen zu verkleinern.
- 11 Anwesende, davon 8 Stimmberechtigte
- Wahl: Sophie Méndez (Frauenplatz) = 8 Ja
David Kipp (Offener Platz) = 8 Ja
III. Bericht von der BAG Frieden
1. Nordkorea – Zwischen Eskalation und Machtwechsel
-> Cornelius, der auch einer der Referenten auf der BAG zu diesem Thema war, fasst seinen auf der BAG gehaltenen Vortrag kurz zusammen und kommt zu dem Schluss, dass seiner Ansicht nach weder eine Eskalation noch ein Machtwechsel in Nordkorea auf kurze Sicht bevorsteht.
2. Sudan – Aktuelle Entwicklungen nach dem Referendum
->In der BAG wurde nach einem Vortrag von Kerstin Müller über die Zukunft des Sudans nach dem Referendum diskutiert, wobei festgesellt wurde, dass der Prozess überraschend positiv verläuft. Ein weiterer Diskussionsgegenstand auf der BAG war die möglicherweise anstehende Aussetzung des Haftbefehls gegen al-Bashir.
3. Afghanistan
-> Nach der kontroversen Diskussion über die (mittlerweile beschlossene) Mandatsverlängerung führte die Abstimmung in der BAG zu dem Ergebnis, dass sich eine Mehrheit von einer Stimme dafür aussprach der Bundestagsfraktion zu empfehlen, dem Mandat nicht zuzustimmen. . Dieses Ergebnis überrascht insofern, als sich in den letzten Jahren immer eine deutliche Mehrheit in der BAG für die Empfehlung an die Fraktion ausgesprochen hatte, das Mandat im Bundestag abzulehnen.
->In der Fraktion wurde BAG-Beschluss in der kontroversen Diskussion zur Mandatsverlängerung mehrmals zitiert. Schlussendlich einigte sich die Fraktion im Antrag auf die Formulierung, dass ein „verantwortbarer Plan“ für einen Abzug erarbeitet werden müsste.
-> Grundsätzlich herrsche in der Fraktion aber Einigkeit darüber, dass niemand eine Sofortabzug sowie eine offensive Aufstandsbekämpfung wolle.
-> In der Abstimmung im Bundestag stimmten die grünen Abgeordneten über das Mandat wie folgt ab: 9 dafür, 34 Enthaltung, 22 dagegen.
--> Siehe auch: www.gruene-bundestag.de/cms/internationales/dok/368/368369.aufbau_statt_offensive_kriegsfuehrung.html
4. BAG-SprecherInnen-Wahl
1. Sarah Käßmann
2. Michael Kellner
III. Bericht von der BAG Nord/Süd
1. Agenda für mehr Politikkohärenz für globalen Klimaschutz und menschliche Entwicklung
-> Als problematisch wurde insbesondere die Frage angesehen, wer bei der Umsetzung und Verwirklichung der Kohärenz die Führung übernehmen solle. Eine auf der BAG gegründete Arbeitsgruppe soll dazu ein Papier ausarbeiten.
-> Zudem wurde darauf hingewiesen, dass EZ nicht als „Einbahnstraße“ (bloßer Geld- und Wissenstransfer von Nord nach Süd) betrieben werden dürfe. Vielmehr müsse das Potential der „Entwicklungsländer“ mit in die Arbeit einbezogen werden.
2. Transparenz in der deutschen EZ
-> Timos Positionspapier zu dem Thema „Transparenz in der deutschen EZ“ wurde nur teilweise verabschiedet.
-> Beklagt wurde der Umstand, dass gerade die Punkte in dem Papier, die sich mit der Wettbewerbsförderung zwischen den EZ-Institutionen befassten, keine Zustimmung in der BAG fanden.
3. Grundsatzpapier: „Grüne Entwicklungspolitik“
-> Das Papier wurde detailliert durchgegangen und letztlich ein Kompromiss gefunden, mit dem alle mehr oder weniger zufrieden waren.
4. Sonstiges
-> Es wurde beklagt, dass das Thema nachhaltige Beschaffungspolitik auf der BAG zu kurz gekommen sei.
-> Bzgl. des vom BDI herausgegebenen Positionspapiers „Für eine strategische und ganzheitliche Rohstoffpolitik (abrufbar unter: www.bdi-online.de/BDIONLINE_INEAASP/iFILE.dll/X7343A48607714C178B63CE0B088C3412/2F252102116711D5A9C0009027D62C80/PDF/BDI%20Rohstoffe%20Web.PDF) wurden starke Bedenken geäußert. Es baue sich mit Hilfe von KFW-Fördermitteln eine neue, verheerende Finanzblase im Hinblick auf den Rohstoffsektor auf.
IV. Ankündigungen
1. In der kommenden Sitzung (14.2.) werden wir für die LAG eine Jahresplanung machen, inkl. der Frage wie wir unsere Belange in den Grünen Wahlkampf einbringen können
2. Am 28.2.2011 wird Albert Statz (http://www.albert-statz.de/) zu uns kommen und zum Thema „Kommunale Außenpoltik“ sprechen.
3. Am 9.5.2011 wird Anna Cavazzini zum Thema „EZ und Europa“ in unserer LAG sprechen.
4. Um das Thema EZ verstärkt in den Berliner Wahlkampf einbringen zu können wird es eine E-Mail-Liste geben. Bei Interesse bitte bei Melanie melden.
Ende der Sitzung: 21:45 Uhr