18.10.21 –

Auf ihrem kleinen Parteitag haben die Berliner Grünen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linkspartei auf Grundlage des gemeinsamen Sondierungspapiers beschlossen. Einstimmig haben die Delegierten des Landesauschuss (LA) für den Beginn von Verhandlungen mit dem Ziel einer ökosozialen Koalition für Berlin gestimmt. Zudem wurde die Einsetzung einer grünen Hauptverhandlungsgruppe beschlossen, der neben den Sondierer*innen Bettina Jarasch, Nina Stahr und Werner Graf auch Silke Gebel, Philmon Ghirmai, Antje Kapek, Ramona Pop und Daniel Wesener angehören.

Dazu erklärt Bettina Jarasch, Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Berlin:

„Mit dem heutigen Beschluss zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen haben wir einen weiteren großen Schritt in Richtung einer ökosoziale Koalition für Berlin gemacht. Wir sind davon überzeugt, dass die großen Zukunftsherausforderungen, vor denen wir in unserer Stadt stehen, am besten in einer solchen ökosozialen Koalition werden meistern können. Klimaschutz, Verkehrswende und bezahlbares Wohnen gehen nur ökologisch und sozial. 

In vielen wichtigen Punkten haben wir bereits im Sondierungspapier eine grundsätzliche Verständigung herstellen können. In den kommenden Wochen wird es darum gehen, einen gemeinsamen Koalitionsvertrag auszuhandeln, der als Grundlage für die weitere Regierungszusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren dienen wird.“

Das Sondierungspapier kann hier runtergeladen werden.