Einladung LAG Energie

Liebe Mitglieder und SymphatisantInnen der LAG Energie BB,

wir möchten euch nachstehende Tagesordnung vorschlagen:

Tagesordnung:

1. Begrüßung

-      Kurze Vorstellungsrunde

-      Protokollverabschiedung vom 22.08.2012

2. Aktuelles
-  Bericht von der BAG Energie

-   Berichte aus den Fraktionen und den Landesverbänden 

3. Schwerpunktthema:

     „Vattenfall-Klagen gegen Klimaschutz und Energiewende“

• Von der Klage gegen Umweltauflagen für das Kohlekraftwerk Moorburg bis zum Schiedsgerichtsverfahrensgegen die Bundesregierung beim Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID)
• Schlussfolgerungen für die Investitionspolitik von B’90/Die Grünen

Referent:

Peter Fuchs (PowerShift - Verein für eine ökologisch-solidarische Energie- & Weltwirtschaft e.V.)

Zur inhaltlichen Vorbereitung sind nachtender Link und die beiden anliegenden Dokumente zu empfehlen:

-   Link: http://www.bundestag.de/presse/hib/2012_09/2012_382/05.html

-    PowerShift: Der deutsche Atomausstieg auf dem Prüfstand eines internationalen Investitionsschiedsgerichts

-    BR Drucksache 1710584 v.28.08.2012: AW auf die Kleine Anfrage von B’90/Die Grünen „Vattenfall-Klage gegen die  Bundesrepublik Deutschland aufgrund der 13. Atomgesetz-Novelle“

4. Verschiedenes

Vorschlag zur Verschiebung des LAG-Termins im Oktober (Thema: RLI-Studie) auf den 31.10. zugunsten der Veranstaltung von Berlin 21 am 24.10. zum Thema „Perspektiven des Berliner Stromnetzes“. (…und dem Aufbau eines Stadtwerkes zur  ökologischen und sozialen Stromversorgung)

Schöne Grüße von eurem Sprecherteam

Marion Hasper und Oliver Jirka

Datum

• 26.09.12 19:00 Uhr