LAG Europa: Noch Hoffnung für die europäische Seenotrettung?

Liebe Europäer*innen,

ganz herzlich lade ich euch zu unserer nächsten Sitzung mit dem Thema:

„Noch Hoffnung für die europäische Seenotrettung?“

am Montag, den 19.8.19 um 19h in der BGS (Bundesgeschäftsstelle, Platz vor dem Neuen Tor 1) ein.

Zu Gast ist Jana Ciernioch, Politische Referentin von SOS MEDITERRANEE

Sie wird über die Arbeit von SOS Med berichten: Nach mehrmonatiger Zwangspause ist deren neues Schiff, die Ocean Viking, seit diesem Sonntag wieder im Mittelmeer im Rettungseinsatz.

Für eine gemeinsame europäische Lösung sieht es dabei nach wie vor schlecht aus. Wir Grüne haben unsere Ablehnung von Ursula von der Leyen auch damit begründet, dass sie kein klares Bekenntnis zur Seenotrettung abgegeben hat. Bisher war ihre Strategie, sich mit Salvini und den Visegrád-Staaten gemein zu machen, um die Dublin-Regeln zu reformieren, nicht von Erfolg gekrönt.  

Auch der Vorschlag von Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, im Vorhinein Häfen zu bestimmen, in die Rettungsschiffe mit Flüchtlingen einlaufen könnten, sowie der deutsch-französische Vorstoß, die Verteilung der im Mittelmeer Geretteten zu regeln, sind auf dem informellen Treffen der EU-Innenminister in Helsinki zuletzt gescheitert.

Wir wollen mit euch diskutieren, wie eine Öffnung der Europäische Häfen doch noch gelingen könnte und mit welcher „Koalition der Aufnahmewilligen“ eine echte europäische Seenotrettungspolitik vielleicht doch noch eine Chance hätte.

Und bereits zum Vormerken und Freuen unsere folgenden Sitzungen:

02.9.:Vernetzung grüne Parteien in Europa mit Vesna Jusup (via Skype) 19h in der Bundesgeschäftsstelle (BGS)

16.9.: Grüne europäische Energiepolitik mit Jutta Paulus, MEP (via Skype) 19h in der LGS

Grüne Grüße

Laura

Für das Sprecher*innen-Team