Datum
Ort
Sitzung der LAG Frieden & Internationales
Tagesordnung:
I. Sitzungsthema: Landesentwicklungspolitik, mit Clara Herrmann MdA und Alexander Schudy vom Berliner Entwicklungspolitischen Ratschlag (BER)
II. Diskussion
III. Verschiedenes
zu I. Der BER hat vor der Abgeordnetenhauswahl in einem entwicklungspolitischen Wahlcheck die Positionen der im AH vertretenen Parteien abgefragt ( http://ber-ev.de/Entwicklungspolitik/wahlcheck-2011/wahlcheck-2011-pressemitteilung ).
Wie bewerteten die entwicklungspolitischen NGOs in Berlin die Rückmeldungen der Parteien, speziell die der Grünen?
Wie bewerten sie heute die Umsetzung der mitgeteilten Positionen von SPD und CDU im Koalitionsvertrag und der Regierungspraxis, wie die der Grünen in der Oppositionsarbeit?
Welche entwicklungspolitisch relevanten Entscheidungen stehen im Abgeordnetenhaus an, welche Initiativen plant unsere Fraktion?
Welche entwicklungspolitischen Anliegen sollten speziell aus Berliner Sicht im Bundestagswahlprogramm verankert werden?
zu III.
Berichte vom LA und vom Treffen am 12.5. (Erarbeitung eines Beitrags aus der LAG für das BAG-Frieden PAD zu möglichen Wahlkampfthemen)
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