Datum
Liebe LAG,
liebe Interessierte,
wir laden euch herzlich zu unserer Sitzung am 19. April von 19:00 bis 20:30 Uhr ein. Die Sitzung findet digital statt. Die Einwahldaten findet ihr unten.
Thema der Sitzung wird der Berliner Landeshaushalt in den Bereichen Inneres und Justiz sein. Der Berliner Senat hat am 1. März den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/2023 verabschiedet. Der Haushalt liegt nun im Abgeordnetenhaus und soll dort im Juni endgültig verabschiedet werden. Von dem im Haushaltsentwurf vorgesehenen Ausgaben entfallen etwa acht Prozent auf den Bereich der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport sowie etwa drei Prozent auf den Bereich der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung. Diese beiden Bereiche wollen wir uns in der Sitzung näher ansehen. Gemeinsam mit den zuständigen Grünen Abgeordneten aus dem Haushaltsausschuss des AGH wollen wir darüber sprechen, welche Entwicklungen und Schwerpunkte der Haushaltsentwurf in den Etats für Inneres und Justiz hat und was noch zur Diskussion steht.
Zu Gast sein werden Julia Schneider und Sebastian Walter. Julia ist seit 2021 Mitglied des Abgeordnetenhauses und unter anderem stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie Sprecherin für Haushalt. Sebastian ist sein 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses und unter anderem Parlamentarischer Geschäftsführer sowie Sprecher für Haushalt. Julia ist für die Grüne Fraktion für den Etat für Inneres, Sebatian für den Etat für Justiz zuständig.
Zugangsdaten
https://eu01web.zoom.us/j/62371623069?pwd=QVVQaHdxK294VUQ4dkNTcjhKK1RUQT09
Meeting-ID: 623 7162 3069
Kenncode: 901745
Schnelleinwahl mobil: +496950500952,,62371623069#,,,,*901745#
Infos
Die Entwürfe für die Einzelhaushaltspläne für Justiz und Inneres findet Ihr hier:
Neuentreffen
Für Neue, Neu-Angekommene und Wieder-Aktive: Ihr seid herzlich eingeladen zum Austausch und Kennenlernen bei unserem „Neuentreffen“ ab 18:30 Uhr im selben Videokonferenzraum.
Hier noch einmal die wichtigsten Informationen:
Wir freuen uns auf die gemeinsame Sitzung!
Betül, Michael, Robert und Vivien
Sprecher*innenteam der LAG Demokratie und Recht
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