Datum
ACHTUNG, NEUE UHRZEIT: Mittwoch, 1. Dezmeber 2020 von 19:00 bis 20:30 Uhr
Liebe LAG, liebe Interessierte,
In unserer Sitzung am Mittwoch, 1. Dezmeber 2020 von 19:00 bis 20:30 Uhr geht es um den Koalitionsvertrag auf Bundesebene.
Ziel der Sitzung ist es, einen Überblick über die zentralen Aspekte im thematischen Zuschnitt der LAG zu geben und hierüber zu diskutieren. Die Ampel-Parteien haben angekündigt, heute den Koalitionsvertrag vorstellen zu wollen. Mit der für 15 Uhr angekündigten Präsentation nehmen die Verhandlungen über eine rot-grün-gelbe Bundesregierung absehbar ein Ende. Für uns Grüne geht es jetzt in die online-gestützte Urabstimmung. Das bedeutet, dass alle Parteimitglieder über den Vertrag wie auch über das Personaltableau entscheiden können. Um euch eine gute Entscheidungsgrundlage zu bereiten, beraumen wir diese außerordentliche Sitzung an. Für die Entscheidung zur Urabstimmung habt ihr dann noch bis zum Beginn der auf die Veranstaltung folgenden Woche (KW 49) Zeit.
Zu Gast ist Dr. Konstantin von Notz (stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion). Er war bei den Koalitionsverhandlungen für die Grünen als Leiter der Arbeitsgruppe 16 beteiligt. In dieser AG wurden die Themenbereiche Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz sowie Sport behandelt.
Hier findet ihr die neuen Einwahldaten für das Meeting:
Nehmt an dem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil: global.gotomeeting.com/join/640516597
Ergänzend weisen wir euch auf die folgenden Unterlagen hin:
Hier noch einmal die wichtigsten Informationen:
Thema: Der Koalitionsvertrag auf Bundesebene
Termin: Mittwoch, 1. Dezember von 19:00 bis 20:30 Uhr
Einwahllink: global.gotomeeting.com/join/640516597
Wir freuen uns auf die gemeinsame Sitzung!
Betül, Michael, Robert und Vivien
Sprecher*innenteam der LAG Demokratie und Recht
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