Datum
Liebe Freundinnen und Freunde,
auf der letzten Sitzung haben wir uns darauf verständigt, uns mit den Anträgen zur nächsten BDK vom 25. bis 27. November in Kiel, zu beschäftigen. Wir freuen uns, dass unsere Berliner Finanzexpertin im Bundestag Lisa Paus MdB bei der Sitzung dabei sein wird.
Uns interessieren insbesondere zwei Tagesordnungspunkte
TOP 10 "Ökologische Transformation der Wirtschaft" und TOP 11 "Grüne Finanzpolitik"
Bei der letzten Sitzung haben wir uns nur kurz mit dem Autorenpapier (Trittin, Ratzmann) aus der "Finanzkommission der Fraktionsvorsitzendenkonferenz" mit dem Titel "Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik – Sicherung der Handlungsfähigkeit von Bund, Ländern und Kommunen" beschäftigen können. Es ist hier nur noch mal der Vollständigkeitshalber erwähnt, da dies eine der Diskussionsgrundlagen für den Antrag ist.
Interessant ist auch der Vorstandsbeschluss der SPD mit dem Titel "Nationaler Pakt für Bildung und Entschuldung." zu selbigem Themenkomplex. Zu finden unter:
Die nächste reguläre LAG-Sitzung findet am 3.11. statt!
Schöne Grüße,
Wolfgang und Carola
Datum
Noch mehr Termine
Organisationen in Berlin...
... und über Berlin hinaus: