28.10.20 –
Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz:
Bündnis 90/Die Grünen sind eine Programmpartei – Inhalte stehen bei uns vor Personen. Wir haben in einem breiten Programmprozess mit der Stadtgesellschaft und unse-ren Mitgliedern Lösungen erarbeitet, wie wir gemeinsam ein lebenswertes, ökologisches und soziales Fundament bauen können. Mit allen fachpolitisch Aktiven in unserer Partei haben wir den Sommer genutzt, um Lösungen für die Zukunftsfragen Berlins zu erarbeiten. Wir haben in einem Kongress mit Multiplikator*innen aus der Stadtgesellschaft gesprochen, um von ihnen ganz zu Beginn unseres Prozesses Input für das Berlin der Zukunft zu erhalten. Und wir haben bei einem großen Mitgliederkonvent im September 2020 die bis dahin erarbeiteten Ideen diskutiert. Auf Grundlage dieser Diskussionen und Gespräche wird der Landesvorstand bis Anfang Januar 2021 einen Programmentwurf vorlegen, den wir bei unserer Landesdelegiertenkonferenz im März 2021 verabschieden wollen. Auch diesen Entwurf wollen wir breit in der Partei diskutieren.
Erst danach entscheiden wir über unser Personal für das Abgeordnetenhaus. Der Landesverband Bündnis 90/Die Grünen Berlin wird zur Abgeordnetenhauswahl 2021 mit einer Landesliste antreten. Diese Liste wird von einer Landesmitgliederversammlung im April 2021 aufgestellt. Als basisdemokratische Partei ist es uns ein dringendes Anliegen, diese Landesmitgliederversammlung durchführen zu können – wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um dies möglich zu machen. Sollte jedoch aufgrund des Infektionsgeschehens absehbar sein, dass eine Versammlung mit über 2000 Personen nicht möglich ist, müssen wir die Landesliste von einer Landesdelegiertenkonferenz wählen lassen.
Wir wissen aber auch, dass ein Wahlkampf von Personen getragen wird. Die Berliner*innen haben ein Recht, zu erfahren, wer unseren Wahlkampf 2021 anführen wird und wem sie ihr Vertrauen schenken sollen. Wir Grüne wollen weiterhin Verantwortung für Berlin übernehmen. Jede Stimme für Grün stärkt unsere Überzeugungen, Ideen und Visionen und erhöht die Chance auf ihre Umsetzung innerhalb einer Regierungskoalition. Diese Chance wollen wir für Berlin nutzen. Bei der LDK im November werden wir deshalb unsere Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin wählen.
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