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knapp 14 Jahre nach dem Inkrafttreten der Hartz IV Gesetze ( "Fördern und Fordern" ) am 01.01.2005 und 16 Jahre nach ihrer Ankündigung durch den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder unter dem Titel “Agenda 2010” haben sich die beiden Protagonisten dieser Gesetzgebung, welche der Wirtschaft so viel geholfen hat, den Menschen aber so wenig, dazu entschlossen, sich von Hartz IV zu distanzieren: Die SPD spricht von “Hartz IV hinter uns lassen” die Grüne Bundestagsfraktion von “Hartz IV überwinden”.
Soweit so gut. Aber: Ein Grundeinkommen fordert keine der beiden Parteien! Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang ein Impulspapier von Robert Habeck mit dem Titel:
“Anreiz statt Sanktionen, bedarfsgerecht und bedingungslos”,
das er in diesen Tagen in diverse Verteiler hat einspeisen lassen. ( Bitte im Internet recherchieren )
Interessant ist ein Vergleich mit unserem “Begehren” in Beteiligungsgrün, das Thomas eingebracht hat, und das erfreulicherweise in kurzer Zeit mehr als 70 Unterschriften erzielt hat. Hier noch einmal der link:
Sprecher*innenteam des AK Grundsicherung/Grundeinkommen
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