LAG Digitales und Netzpolitik

Wer sind wir?

Die Landesarbeitsgemeinschaft Digitales und Netzpolitik (kurz: LAG DigiNetz) ist das Berliner Forum von Bündnis 90/Die Grünen, in dem sich Aktive und Interessierte fachpolitisch austauschen und ihre Potenziale aktivieren. Wir verstehen uns als eine offene Plattform für netz- und digitalpolitische Themen, auf der Teilnehmer:innen ihre Expertise und Kompetenzen bündeln, um die bündnisgrünen Diskurse mitzugestalten und Ansätze für Politik zu entwickeln. Als Landesarbeitsgemeinschaft legen wir einen Fokus auf Themen mit Bezug zur Landespolitik in Berlin, beziehen dabei jedoch aktiv nationale und europäische Frage- und Problemstellungen in unsere Arbeit ein. Neben dem inhaltlichen Austausch ist uns die Vernetzung von Mitgliedern, Expert:innen und Abgeordnet:innen ein wichtiges Anliegen.

Unsere Haltung: Was ist uns wichtig?

Die Digitalisierung kann und muss einen wichtigen Beitrag zu einer offenen, gerechten und nachhaltigen Gesellschaft leisten. Wir sehen die Digitalisierung vorrangig als Chance, ohne die aus ihr resultierenden gesellschaftlichen Herausforderungen zu leugnen. Wir setzen uns dafür ein, die Potenziale der Digitalisierung durch eine wertegeleitete Steuerung und eine gezielte Förderung zu nutzen. Unser Ziel ist es, die Digitalisierung zum Wohle für Mensch und Natur zu gestalten. Dies setzt voraus, dass sie bündnisgrünen Werten wie Demokratie, Freiheit, Selbstbestimmung, Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden zur Geltung verhilft. Wir wirken auf eine ökologisch nachhaltige Gestaltung von gesellschaftlichen Verhältnissen hin. Digitale Infrastruktur und netzpolitische Gesetzgebung muss – vor allem mit Blick auf nachfolgende Generationen – zukunftsfähig gestaltet werden.

In welchen Themenfeldern engagieren wir uns?

Wir verstehen Digital- und Netzpolitik als eine Querschnittsaufgabe, die alle Bereiche unserer Gesellschaft berührt. Entsprechend vielfältig sind die Themen, mit denen wir uns auseinandersetzen. Hierzu zählen insbesondere, aber nicht abschließend:

Open Government, Open Data und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung
Regulierung der Daten- und Plattformökonomie, insbesondere zur Verhinderung von Diskriminierung sowie zur Verbesserung eines effektiven Datenschutzes und zur Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs
Partizipative, antidiskriminierende und ökologische Potenzialen digitaler Innovation
Smart City, digitale Mobilität und digitalisierter Netzausbau
IT-Sicherheit, digitale Außen- und Geopolitik
Zukunftsfähige und inklusive digitale Bildung

Wie arbeiten wir und wie kannst du dich einbringen?

Unsere Treffen sowie die Mitarbeit sind grundsätzlich offen für alle, die sich für grüne Politik interessieren. Du musst nicht Parteimitglied sein, um an unseren Sitzungen teilnehmen zu können. Die LAG setzt sich aus den Personen zusammen, die sich aktiv in deren Tätigkeit einbringen. Eine formale Bindung an die LAG ist nicht notwendig, um tätig zu werden und die Arbeit der LAG mitzugestalten. Alle sind eingeladen, in unseren Sitzungen vorbeizuschauen, die regelmäßig an jedem dritten Donnerstag des Monats stattfinden.

Wer regelmäßig über Aktivitäten der LAG informiert und Einladungen zu ihren Sitzungen erhalten möchte, kann sich in den Mail-Verteiler der LAG eintragen. Das kannst du über den folgenden Link tun: https://liste.gruene-berlin.de/cgi-bin/mailman/listinfo/ag.netzpolitik

Du hast die Möglichkeit, Sitzungen eigeninitiativ zu gestalten und bei der Auswahl der Themen mitzuwirken und auch sonstige Projekte anzuregen. Wir freuen uns über neue Impulse, die wir gemeinsam diskutieren und umsetzen können. Wende dich hierfür entweder direkt ans Sprecher:innen-Team oder schreibt über den Verteiler.

Die Sprecher:innen vertreten die LAG innerhalb der Partei, koordinieren die Arbeit und übernehmen alle anderen von der LAG übertragenen Aufgaben. Insbesondere sorgen sie für die Organisation der Sitzungen. Das Sprecher:innen-Team wird jährlich gewählt.

Über unsere Delegierten wirken wir auf Landes- und Bundesebene in den Parteigremien mit. Die LAG entsendet eine:n Delegierte:n in die Bundesarbeitsgemeinschaft Digitales und Medien (BAG Digitales und Medien). Zusammen mit der LAG Kultur und der LAG Medien bilden wir die Abteilung „Medien, Kultur und Netzpolitik“. Über die Abteilung entsenden wir mittelbar Delegierte auf die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), die Frauen*Konferenz, die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) und den Landesausschuss (LA). Unsere Delegierten halten uns über die wichtigsten Entwicklungen in den Gremien auf dem Laufenden, vor allem indem sie in den Sitzungen berichten.

Das formale aktive Wahlrecht innerhalb der LAG haben nur die Mitglieder, die ihr Stimmrecht offiziell der LAG zuordnen. Du kannst dein Stimmrecht weg vom Kreisverband und hin zur LAG verlegen. Dafür musst du einen Antrag mit einer (knappen) Begründung per E-Mail an den Landesverband stellen (mitgliederverwaltung@remove-this.gruene-berlin.de). Als Begründung reicht die Angabe aus, dass du in der LAG tätig bist und benennst, welche Themen dir besonders am Herzen liegen. Sprich das Sprecher:innen-Team gerne an, falls du dabei Hilfe brauchst.