Europäische Solidarität in Zeiten der Corona-Krise. Der Blick aus Finnland.

Datum

06.04.20 19:00 Uhr

Liebe Freund*innen Europas,

ganz herzlich wollen wir euch gemeinsam mit der LAG Gesundheit und Soziales zu unserer nächsten Sitzung

„Europäische Solidarität in Zeiten der Corona-Krise. Der Blick aus Finnland.“

am Montag, den 6.4.2020 von 19h-21h einladen. Unsere Gäste sind:

Veli Liikanen, Generalsekretär der finnischen Grünen (Vihreät – De Gröna)
Alviina Alametsä, grüne finnische Abgeordnete im Europaparlament (EP)

Unsere Videokonferenz findet ihr unter folgendem Link: https://global.gotomeeting.com/join/659314461 Passwort: LAGEuropa

Unsere Gäste werden auf Englisch sprechen.

Die Corona-Pandemie stellt die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten auf die Probe. Am 28. Februar hat der Rat der Europäischen Union den Krisenreaktionsmechanismus (IPCR) aktiviert, um die Antwort der Mitgliedsstaaten auf die Krise zu koordinieren. Doch auch wenn der ICPR vergleichsweise früh aktiviert wurde, beruht das europäische Krisenmanagement auf dem Subsidiaritätsprinzip, auf dem politischen Willen und der Solidarität der Mitgliedstaaten. Auch wenn neuerdings Mitgliedstaaten, wie Luxemburg, Griechenland, Österreich oder Tschechien Solidarität gezeigt haben, war dies am Anfang der Corona-Pandemie nicht immer der Fall. Im Gegenteil: es wurden Grenzen ohne vorherige Absprache geschlossen und Exportstopps verhängt, um die eigene medizinische Versorgung zu sichern. Der Europäischen Union hat es an einer klaren solidarischen und koordinierten Antwort auf die Corona-Krise gefehlt.

Das verzerrte Bild, das von der Europäischen Union gezeichnet wird, vernachlässigt jedoch die Tatsache, dass die EU in der Gesundheitspolitik keine Kompetenzen hat, dass ihre finanziellen Hilfen begrenzt sind, weil sie über keine eigenen Einnahmen verfügt und sie als supranationales Institutionengefüge mitansehen muss, wie nationale Reflexe der Nationalstaaten das Bild der EU bestimmen. Wie können wir aus der Corona-Krise lernen und sicherstellen, dass Solidarität die erste Antwort ist, wenn es darauf ankommt, menschliche Leben zu retten? Dafür lohnt sich der Blick in die Mitgliedsstaaten, wo Grüne an der Regierung sind.

Die finnischen Grünen gehören der EFA/Greens-Fraktion im EP an und haben 2019 ihre Sitze verdoppelt. In Finnland selbst sind sie seit 2019 erneut an der Regierung, als drittgrößte Partei der Koalitionsregierung von Sanna Marin.

Wir wollen wissen, welche Finnlands Antwort auf die Corona-Pandemie ist, und wie die europäische Solidarität aus deren Sicht wahrgenommen wurde. Auch möchten wir die Perspektive der Grünen im Europäischen Parlament wiedergeben. Gibt es eine grüne supranationale Antwort auf diese epidemiologische Krise? Wie können wir sicherstellen, dass Solidarität kein leeres Wort bleibt und dass konkrete Hilfe z.B. in Italien und Spanien geleistet wird? Wie können die wirtschaftlichen Maßnahmen während und für die Zeit nach der Corona-Pandemie zur mehr Klimaneutralität in Europa beitragen? Und: Wäre nicht genau jetzt der richtige Zeitpunkt, den European Green Deal tatsächlich umzusetzen und einen neuen Start der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft auf Klimaneutralität anzuleiten?

Wir freuen uns sehr auf eure Teilnahme!

Baptist & Laura

für das Sprecher*innen-Team

Hier noch einige nützliche Links zur Vorbereitung der Sitzung:

Europäische Grüne Antwort auf die COVID-19-Krise (Europäische Grünen/Europafraktion)

https://www.gruene.de/artikel/europaeische-gruene-antwort-auf-die-covid-19-krise

Corona-Krise: KfW-Hilfskredite für italienische mittelständische Unternehmen als Zeichen europäischer Solidarität (Sven Giegold)

https://sven-giegold.de/kfw-hilfskredite-fuer-kmu-italien/

Action European Commission on Corona Virus

https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/european-commissions-action-coronavirus_en

Europäische Kommission – Krisenreaktion

https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de