Januarsitzung der LAG DigiNetz: Desinformation und Luca App

Datum

  • 20.01.22 19:00 Uhr

 

Liebe LAG-Mitglieder und Interessierte,



hiermit erinnern wir euch an die morgige digitale Sitzung der LAG Digitales und Netzpolitik.

Termin: Donnerstag, 20. Januar 2022 (19 bis 21 Uhr)
Zugangslink: https://bbb.netzbegruenung.de/b/mic-myd-z3i-ajy
Hauptthema: Desinformation

Zudem möchten wir euch darauf hinweisen, dass wir die Tagesordnung um den neuen TOP 2. ("Luca App") erweitert haben. Wir ziehen in Erwägung, uns in einem Beschluss gegen eine Verlängerung der Luca App in Berlin auszusprechen. Weitere Informationen findet ihr unten.

Thema der Sitzung: Desinformation 

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TAGESORDNUNG:

TOP 1. Desinformation
Wie groß die Gefährdungspotenziale von Desinformation sind, ist im letzten Jahr im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf erneut sehr deutlich zu Tage getreten. Fachleute warnen seit Jahren vor der ernsthaften und akuten Problemlage. Grüne Politik spricht sich seit langem dafür aus, dass Demokratien sich rechtsstaatlich gegen die zunehmenden illegitimen Beeinflussungen von demokratischen Willensbildungen wehren müssen. 

Wir freuen uns, Vérane Meyer (Heinrich-Böll-Stiftung – Referentin Digitale Ordnungspolitik) als Referentin für unsere Sitzung gewonnen zu haben. Sie wird uns in einem kurzen Input über die konkrete Gefährdungslage, die Entwicklungen der letzten Jahre, den Regulierungsbedarf sowie die Versäumnisse bei der Regulierung berichten. Im Anschluss habt ihr die Möglichkeit, mit ihr zu diskutieren.

In Vorbereitung auf die Sitzung könnt ihr euch folgende Artikel ansehen, wenn ihr dafür Zeit findet:

TOP 2. Luca App

Wir haben uns in der LAG bereits mehrfach mit dem Nutzen und den Anforderungen von Apps für die Bekämpfung der Covid-Pandemie befasst. Auch die Luca App war an verschiedener Stelle Thema in der Arbeit LAG, unter anderem bei unserer Veranstaltung im letzten Frühjahr, an der unter anderem Stefan Ziller, Peter Schaar und Alvar Freude teilgenommen haben. Am Rande der letzten Sitzung wurde seitens der LAG der Wunsch geäußert, sich zur anstehenden Frage der Vertragsverlängerung des Landes Berlin mit den Betreibern der Luca App zu verhalten.

In den letzten Tagen wurde in anderen Bundesländern bereits öffentlich eine Verlängerung der Verträge mit den Luca Betreibern ausgeschlossen. Von Seiten von SenGPG ist eine kritische Wahrnehmung zu erkennen, aber eine offizielle Entscheidung steht noch aus.

Wir schlagen euch vor, auf der morgigen Sitzung folgenden Beschluss zu fassen: LINK ZUM ENTWURF

Durch den Beschluss würden wir uns dafür aussprechen

  1. den Vertrag über die Nutzung der Luca App auf Grundlage einer zeitnahen Prüfung so schnell wie möglich zu beenden,
  2. jedenfalls den Vertrag nicht zu verlängern und 
  3. zu prüfen, inwiefern der Vertrag überhaupt wirksam ist und ggfs. Ansprüche gegen die Betreiber bestehen.

Es war nicht möglich mit dem Beschluss zu unserer nächsten regulären Sitzung zu warten, da die Entscheidung über die Verlängerung absehbar vorher getroffen werden wird.

Wir werden morgen über das Vorgehen beraten, machen uns aber dafür stark, den Beschluss nach Möglichkeit morgen zu treffen. Meldet euch, falls ihr Einwände gegen das Vorgehen habt oder inhaltliche Punkte vorbringen möchtet, die ihr morgen vor der Sitzung kundtun möchtet. Auch wenn ihr morgen nicht an der Sitzung teilnehmen könnt, ist euer Feedback willkommen – über den Verteiler oder an die Sprecher*innen-Adresse.

TOP 3. Sonstiges

  • Insbes. kurzer Bericht von der LDK

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ZUGANGSDATEN

Teilnehmen könnt ihr unter dem folgenden 

Link: bbb.netzbegruenung.de/b/mic-myd-z3i-ajy

Unter dem Link findet ihr auch eine Anleitung, die euch die eine Telefoneinwahl ermöglicht.

Es ist unser erster Versucht mit der OpenSource-Software BigBlueButton. Uns wurde versichert, dass BigBlueButton den Anforderungen unserer Sitzung genügt und technisch alles reibungslos funktionieren sollte. Für den Fall, dass es – wider Erwarten – technische Probleme geben sollte, haben wir einen alternativen digitalen Raum in der Hinterhand, auf den wir kurzfristig über den Verteiler und auf der Website hinweisen werden.

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Neue Gesichter sind herzlich eingeladen, bereits um 18:30 Uhr zu kommen! Dann haben wir etwas Zeit, eure Fragen zu beantworten, bevor wir um 19:00 pünktlich mit der Vorstellungsrunde beginnen.



Die LAG Digitales und Netzpolitik hält ihre monatliche Sitzung regelmäßig am dritten Donnerstag im Monat ab. Die LAG-Mitglieder können die Tagesordnung aktiv mitgestalten.


Wir freuen uns auf die Sitzung!



Viele Grüße



Laura, Michael, Elisabeth, Johannes

Sprecher*innen-Team der LAG Digitales und Netzpolitik von Bündnis90/Die Grünen Berlin

Datum

  • 20.01.22 19:00 Uhr
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