Versammlungsfreiheitsgesetz
Datum
- 26.10.20 19:00 Uhr
Ort
- Online Berlin
Am 26.10 um 19 Uhr möchten wir zusammen mit dem Abgeordneten Benedikt Lux zur Diskussion über das Versammlungsfreiheitsgesetz einladen, welches sich im Gesetzgebungsverfahren im Abgeordnetenhaus (AGH) befindet. Dazu haben wir als LAG Demokratie und Recht folgenden Beschluss gefasst, den wir zusammen mit dem Gesetzgebungsentwurf mit Euch diskutieren wollen:
Beschluss:
https://lagdemokratierecht_versammlungsfreiheit.antragsgruen.de/lagdemokratierecht_versammlungsfreiheit/motion/24704
Entwurf:
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/DruckSachen/d18-2764.pdf
Wir freuen uns, dass an der Debatte neben Bene noch Claudia Leistner und Vivian Kube teilnehmen werden. Claudia ist Referentin für Inneres und Sport der Grünen AGH-Fraktion und hat maßgeblich an dem Entwurf mitgewirkt. Vivian wird in der Debatte die Gesellschaft für Freiheitsrechte vertreten und eine externe Perspektive einbringen.
Ihr könnt Euch unter folgenden Daten einwählen:
Versammlungsfreiheitsgesetz
Mo., 26. Okt. 2020 19:00 - 21:30 (CET)
Nehmen Sie an meinem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil.
https://global.gotomeeting.com/join/607414685
Ihr könnt sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 892 0194 301
Zugangscode: 607-414-685
Datum
- 26.10.20 19:00 Uhr
Ort
- Online Berlin
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