Nachrichten

Tempo 30: Für die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner

09.04.18 - Mit Einführung der Tempo-30-Zone will unsere Senatorin Regine Günther den Verkehr verstetigen und so die Grenzwerte senken. Die Testphase ist ein…

Grüne Stadt. Für alle.

Aktuelle Lage: Tempo 30 auf der Leipziger Strasse

09.04.18 - Die zu hohen NOx- und Feinstaubwerte in Berlin können und werden wir daher nicht länger hinnehmen. An fast allen 29 Messstellen in verkehrsreichen…

Gerechte Stadt, faires Zuhause.

Aktuelle Lage: Verschärfung des Zweckentfremdungs-Verbotsgesetzes – für eine bessere Wohnungspolitik für Berlin

04.04.18 - Trotz des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes erleben wir stadtweit die Zunahmen von spekulativem Leerstand, von legalen Abrissen, aber auch von…

Kommentar zum Kitaplatz-Urteil

27.03.18 - von hannah.koenig - Das Oberverwaltungsgericht hat bestätigt, dass das Land Berlin in der Pflicht ist, jedem Kind ab einem Jahr einen Kitaplatz in Wohnortnähe zur…

Recht auf Kita-Platz: „Betreuungskosten müssen erstattet werden"

16.03.18 - Der Senat ist in der Pflicht, endlich nachhaltige Lösungen für den Mangel an Personal und Kita-Plätzen zu finden. Solange Berlin nicht ausreichend…

Rechte Gewalttaten in Berlin

13.03.18 - In den vergangen zwei Jahren gab es in Berlin einen massiven Anstieg rechter Gewalttaten. Wir sind erleichtert, dass die Zahlen 2017 zurückgegangen…

Nina Stahr zum Volksbegehren Videoüberwachung

09.03.18 - Noch vor Abschluss der Rechtsprüfung hat das Bündnis für mehr Videoüberwachung anscheinend erkannt, dass der Gesetzentwurf an vielen Stellen große…

Die Hälfte der Macht den Frauen!

07.03.18 - Wir freuen uns dieses Jahr über ein besonderes Jubiläum: Vor genau 100 Jahren haben sich Frauen in Deutschland das Wahlrecht erkämpft. Aber ein…

Bildungskongress 2018: Grüne Berlin Starten Debattenprozess

28.02.18 - Bündnis 90/Die Grünen Berlin setzen in diesem Jahr einen besonderen Schwerpunkt auf das Thema Bildung und starten einen offenen Debattenprozess mit…

Städte können Diesel-Fahrverbote verhängen

27.02.18 - von hannah.koenig - Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Fahrverbote sind das letzte Mittel, aber sie dürfen kein Tabu mehr sein – wir müssen endlich handeln.…