Protokoll der LAG Sitzung am 12. April 2010
02.05.10 –
Protokoll LAG Frieden & Internationales - Sitzung vom 12. April 2010
Datum: 12.04.2010
Anwesend: 10 Mitglieder der LAG
Protokollant: David D.
1. Protokoll der letzten Sitzung nicht bestätigt
Da das Protokoll der letzten Sitzung bei dem Termin nicht vorlag, konnte über es nicht abgestimmt werden. Dies soll in der nächsten Sitzung, am 26.04.2010, nachgeholt werden.
2. Vorstellung neuer Mitglieder
Da mehrere neue Mitglieder beim LAG anwesend waren, gab es zunächst eine Vorstellungsrunde, in der alle Teilnehmer ihren Namen, Berufe und Interessen angaben.
3. Keine Einladung der sudanesischen Botschaftsangehörigen
In einer der letzten Sitzungen wurde angeregt, Angehörige der sudanesischen Botschaft, sowie Mitglieder der sudanesischen Opposition zu einem Gespräch in die Räume des Grünen Büros einzuladen. Da sich die Botschaft aber als alleinige Vertetung der sudanesischen Regierung versteht und sich daher nicht auf ein Treffen mit der sudanesischen Opposition einlassen möchte, wurde beschlossen, dass man nochmals darüber nachdenken wolle, ob man in diesem Fall überhaupt die Botschaftsangehörigen in das Büro einladen möchte.
4. Vortrag von Christoph Lüttmann, Mediator bei CSSP
Christoph Lüttmann arbeitet als Mediator beim Christian Schwarz-Schilling Project for Integrative Mediation (CSSP) und gab interessante Einblicke in seine Arbeit. Das CSSP ist eine Nichtregierungsorganisation, die aber zum größten Teil mit Mitteln des Außenministeriums finanziert wird. Sie beruht auf der Tätigkeit von Christian Schwarz-Schilling, der als Mediator mit Mandat der Vereinten Nationen zwischen den Konfliktparteien des Balkankrieges bis 2004 tätig war (so genannte Track I Mediation). Da seine Arbeit erfolgreich war, wurde beschlossen die CSSP mit ihm als Ehrenpräsident zu gründen und die Vermittlungsarbeit vor allem auf die lokale Ebene – d.h. Mediation innerhalb der Dorfgemeinschaften oder benachbarter Gemeinden (Track II Mediation) zu konzentrieren. Dabei verfolgt die CSSP einen holistischen Ansatz und versucht im Wege der „integrativen Mediation“ alle Faktoren miteinzubeziehen, die auf lokaler Ebene Konfliktpotential besitzen. Tätig ist die CSSP vor allem am Balkan, u.a. im Kosovo, in Serbien, Bosnien und Mazedonien. Nachdem Christoph das Projekt vorgestellt hat, gab er einen Einblick in seine Tätigkeit vor Ort, die er vor allem an einem konkreten Konflikt in der Štrpce im Kosovo veranschaulichte. Schließlich spannte er den Bogen zum Balkankonflikt im Allgemeinen und schloss mit Ausblicken und Herausforderungen an seine künftige Mediationsarbeit vor Ort.
Im Anschluss an Christophs Vortrag gab es eine rege Fragerunde, in der es zunächst um das Projekt selbst ging und später auf den immer noch schwelenden Konflikt am Balkan allgemein eingegangen wurde. Hinsichtlich des CSSP interessierte vor allem die Frage, wie die Mediatoren ihre Gesprächspartner vor Ort aussuchen und inwiefern sie die Möglichkeit haben, diese unter einen gewissen Druck zu setzen, um positive Vermittlungsergebnisse zu „erzwingen“. Schließlich wollten einige Teilnehmer von Christoph eine Einschätzung der Zukunft des Balkan haben, da er regelmäßig dort vor Ort sei. Christoph wollte keine definitive Prognose abgeben, schien aber neben einigen sicher gebenen Fortschritten, immernoch viel bestehendes Konfliktpotential zu sehen (Stichwort: Eigentumsfragen). Insbesondere in Bosnien sei die Situation zunehmend kritisch zu beurteilen.
5. Sonstiges
Nach Christophs Vortag wurden noch einige allgemeinere Fragen besprochen.
Zunächst wurde das Thema für die nächste Sitzung angekündigt, in der es um nukleare Abrüstung gehen soll. Dazu wird Sascha Hach, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Agnieszka Malczak, der abrüstungspolitischen Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, von seiner Arbeit erzählen.
Im Anschluss hatten einige der neuen LAG Mitglieder Fragen zu Arbeitsweise und Themen des Arbeitskreises, woraufhin dies von den bereits länger am LAG teilnehmenden Mitgliedern erläutert wurde. Dabei wurde vor allem hinterfragt, was die LAG als Landesarbeitsgemeinschaft auf Landesebene bewirken kann. Eine von Christoph eingebrachte Idee war, sich einmal über das „Divided Cities Network“ zu informieren, bei welchem Berlin Mitglied ist.