Nachrichten

Buntes Berlin, vielfältige Stadt.

Humanitäres Leid lindern: Grüne Berlin fordern mehr Engagement für Geflüchtete

27.08.20 - von johannes.frericks - Anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft fordern Bündnis 90/Die Grünen Berlin ein stärkeres Engagement bei humanitären Notlagen im in- und…

Gerechte Stadt, faires Zuhause.

Aktuelle Lage II: Corona-Hilfen des Landes – unbürokratisch und schnell

26.08.20 - von Helena.Sproll - Das Land Berlin in einer bisher einmaligen Situation in der Geschichte Berlins angesichts der Corona-Epidemie schnell und unbürokratisch geholfen.…

Solides Fundament, funktionierendes Berlin.

LAG-Beschluss vom 30.07.2020: Bürger*innenbeteiligung nach Losverfahren

10.08.20 - von lag.demokratie - Die gelebte Demokratie des Jahres 2050 erschöpft sich nicht darin, einmal alle  fünf Jahre zur Wahlurne zu gehen. Durch Bürger*innenbeteiligung…

Solides Fundament, funktionierendes Berlin.

LAG-Beschluss vom 30.07.2020: Justiz

10.08.20 - von lag.demokratie - Wir haben viele Entwicklungen innerhalb der Justiz angestoßen, um sie nachhaltiger und effizienter zu gestalten. Reformen benötigen zu ihrer…

Solides Fundament, funktionierendes Berlin.

Ausgestaltung eines Paritätsgesetzes

10.08.20 - von lag.demokratie - Auf der Landesdelegiertenkonferenz im April 2019 haben wir beschlossen, ein Paritätsgesetz für Berlin anzustreben. Zwar hat der…

Solides Fundament, funktionierendes Berlin.

LAG-Beschluss vom 30.07.2020: IT-Sicherheit in Berlin stärken

10.08.20 - von lag.demokratie - In Deutschland gibt es immer wieder folgenschwere Cyberangriffe. Teilweise war es Glück, dass erfolgte Cyberangriffe keine schlimmeren Auswirkungen…

Solides Fundament, funktionierendes Berlin.

LAG-Beschluss vom 30.07.2020: Gesetz zur Kontrolle der Berliner Verfassungsschutzbehörde

10.08.20 - von lag.demokratie - Im Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2016 haben die Grünen bereits die mittelfristige Abschaffung des Verfassungsschutzes gefordert. Bis dahin…

Solides Fundament, funktionierendes Berlin.

LAG-Beschluss vom 30.07.2020: Strafvollzug

10.08.20 - von lag.demokratie - Unsere Vision beinhaltet weniger Kriminalität in Berlin und deshalb weniger Gefängnisinsassen und zudem eine deutlich bessere Möglichkeit…

Solides Fundament, funktionierendes Berlin.

LAG-Beschluss vom 30.07.2020: Strafverfolgung

10.08.20 - von lag.demokratie - Präventionsarbeit ausbauen Neben der Arbeit von Justiz und Polizei ist die Prävention von Straftaten ein essentieller Baustein der…

Solides Fundament, funktionierendes Berlin.

LAG-Beschluss vom 30.07.2020: Grüne Polizei

10.08.20 - von lag.demokratie - Berlin ist die Stadt der Freiheit. Und wir GRÜNE sind die Partei der Grund- und Menschenrechte. Wir teilen das Sicherheitsbedürfnis aller…