Zukunft schaffen
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Obwohl in Deutschland das private Vermögen stetig ansteigt, ist das Steueraufkommen aus der Erbschaft- und Schenkungsteuer verhältnismäßig gering. Von dem jährlich übertragenen Vermögen im Wert von etwa 250–400 Mrd. EUR betrug das…
20.03.24 - Beschluss auf dem Landesausschuss Die derzeitige Finanzierung, wie sie im Berliner Haushalt vorgesehen ist, reicht vor dem Hintergrund der aktuellen Lage an Berliner Schulen und außerschulischen Orten der Begegnung von Jugendlichen für eine qualitativ nachhaltige Arbeit die…
Lebenswerte Stadt | Zukunft schaffen
28.02.24 - Beschluss auf dem Landesausschuss: Für uns Bündnisgrüne steht fest: wir brauchen eine massive Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, um allen Menschen bequeme, sichere, bezahlbare und klimafreundliche Mobilität zu ermöglichen. Knapp 20.000 Beschäftigte von BVG und BT (Berlin…
09.12.23 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz Ein Leben in Zufriedenheit und Wohlstand, im Einklang mit dem Planeten, mit guten Jobs, also fairen Arbeitsbedingungen und langfristig gesicherten, soliden Einkommen– all das wird nur gelingen, wenn wir jetzt den Mut haben, unsere…
20.09.23 - Beschluss auf dem Landesausschuss: Der neue "Leitfaden zur Integration" fasst die Rechtslage zusammen, setzt aber kein neues Recht Die Senatsverwaltung für Bildung hat im April 2023 einen "Leitfaden zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in die Schule"…
14.06.23 - Beschluss auf dem Landesausschuss: Wir nehmen unsere Aufgabe der Oppositionsführung an und werden in den nächsten drei Jahren die Regierung kritisch begleiten und uns entschieden gegen eine Politik des Rückschritts wenden. Berlin hat eine Politik verdient, bei der alle Gruppen…
03.06.23 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Bildung ist die wichtigste Ressource für die Zukunftsfähigkeit einer Gesellschaft und Voraussetzung für umfassende Teilhabe und sozialen Aufstieg. Dennoch warten in Berlin trotz bestehender Schulpflicht mehr als 1500 geflüchtete…
16.12.20 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Schulen in Berlin sollen Orte sein, an denen gutes Lernen möglich ist. Das geht nur, wenn die Klassenzimmer, die Gänge und die Schultoiletten sauber sind. Leider ist das derzeit nicht ausreichend der Fall. Gleichzeitig arbeiten…
07.12.19 - Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 7. Dezember 2019 Kinder haben Rechte! Vor 30 Jahren wurde die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet - ihre Umsetzung einzufordern hat jedoch nicht an Aktualität verloren. Alle Kinder haben das Recht auf Teilhabe, Chancengleichheit…
07.12.19 - Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 7. Dezember 2019: Wir Grüne glauben, dass alle Geschlechter wertvolle Arbeit in sämtlichen Bereichen und Ebenen der Wirtschaft leisten. Wenn das stimmt, ist eine Quote von lediglich 25% Frauen in Führungspositionen [1] eine enorme…
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08.11.24
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28.09.24