15.08.10 –

Protokoll der Sitzung der Berliner LAG Frieden & Internationales vom 16. August 2010

Anwesend: 8 Frauen, 10 Männer
Protokoll: Felix

1. Organisatorisches
Das Protokoll vom 5. Juli 2010 wurde ohne Gegenstimmen bei einigen Enthaltungen bestätigt.
Da Martin voraussichtlich nicht nach Berlin zurückkommen wird und Tim für die zunächst begrenzte Dauer von Martins Abwesenheit gewählt war, wird es demnächst eine SprecherInnennachwahl geben. Dazu wird noch geklärt, ob wir 2 oder 3 SprecherInnen haben wollen. Wie immer werden insbesondere Frauen ermutigt, über eine Kandidatur nachzudenken; die jetzige Situation mit ausschließlich männlichen Sprechern sollte sich wenn möglich nicht wiederholen.

2. Beitrag zu Nord/Süd-Politik
Karen entwickelte in ihrem Beitrag zur Nord/Süd-Politik fünf Thesen:
1.     Es ist keine „Armutsorientierung“ der deutschen bilateralen ODA ersichtlich.
2.     Das BMZ ist bewusst schwach; die EZ ist deutscher Interessenpolitik untergeordnet.
3.     Das BMZ ist entweder intransparent oder konzeptlos.
4.     Hungerbekämpfung ist zum Randthema geworden.
5.     Deutsche Hilfe ist überdurchschnittlich ineffektiv.

Die SprecherInnen der BAG Nord/Süd stellten die Themenplanung für die BAG am 23./24. Oktober in Berlin vor:
1.             Afrikakonzept der Bundesregierung
2.             Europäische Agrarpolitik
3.             MDG-Konferenz Nachbetrachtung
4.             Evaluierung 1 Jahr Niebel à Antrag

Aus der Diskussion ergaben sich eine Reihe mögliche Themen für die LAG. Dazu wurde gefragt, wieviel Interesse an diesen Themen besteht (in runden Klammern) und wer sich zu diesen Themen einbringen würde [in eckigen Klammern]:
·    EU und EZ (7) [Sophie & Phil]
·    EZ + Konflikt  (10) [Melanie, Sonja, Felix]
·    Schwerpunktsetzung (warum macht man in welchen Ländern EZ) (5)
·    Transparenz deutscher Organisationen (u. a. Ministerium) (4) [Timo, Karen]
·    Ein Land als Fallbeispiel (3)

3. Sonstiges
Als Thema der nächsten LAG-Sitzung wurde das Autorenpapier zur Nahostpolitik angesetzt (angesichts der Einladung des Bundesvorstands, es bis zum 12. September zu kommentieren).