24.01.11 –

Protokoll der Sitzung der LAG Frieden & Internationales vom 10.01.2011

Anwesende: 19 (6 Frauen, 13 Männer)
Protokoll: Sophie

Tagesordnung:
I. Terminankündigungen
II. Wahl der Delegierten für die BAG Frieden und die BAG Nord-Süd
III. Vorbereitung auf die BAG Frieden

I. Terminankündigungen
• 17.01.2011: Sondersitzung der LAG Frieden & Internationales zur Vorbereitung auf die BAG Nord-Süd, die zusammen mit der BAG Frieden am 22./23.01.2011 in Berlin (Weiberwirtschaft, Anklamer Str. 38) tagen wird. Vorab wird ein Papier zum Thema „EZ und Transparenz“ über den Verteiler geschickt, das in der LAG besprochen und ggf. beschlossen werden soll, um hernach in die BAG eingebracht zu werden.
• 31.01.2011: „Super-Wahltag“
- Zusammen mit der LAG Europa wird die LAG Frieden & Internationales folgende Ämter wählen:
1. Delegierte/r zur Bundesdelegiertenkonferenz (BDK)
2. Delegierte zur Landesdelegiertenkonferenz (LDK)
3. Delegierte/r zum Landesausschus (LA)
- Zudem sollen die LAG Frieden & Internationales-SprecherInnen neu gewählt werden, da Davids reguläre Amtszeit endet, Tim nicht mehr kandidieren will und somit die Gelegenheit genutzt werden soll, ein neues Team zu finden, dessen Amtszeit für alle an einem Termin endet.

II. Wahl der Delegierten für die BAG Frieden und die BAG Nord-Süd
1. Wahl der Delegierten für die BAG Frieden
Ordentliche Delegierte:
 
Frauenplatz    Stimmen   
Friedel               16 Ja
                            - Nein
                            2 Enthaltungen  

Offener Platz    Stimmen     

Tim                        10
Joachim                 1
David Kipp             4
Tobias                    2

Insg.: 18 gültige, 1 ungültige Stimme, 1 Enthaltung    

--> Friedel und Tim nehmen die Wahlen an.

Ersatzdelegierte:
 
Frauenplatz    Stimmen   
Kim                   11 Ja
                             5 Nein
                             3 Enthaltungen   

  
--> 18 gültige, 1 ungültige Stimme

Offener Platz    Stimmen      

David Baltzer        10
David Kipp             10
Cornelius               12 

--> 19 gültige Stimmen, davon 2 Enthaltungen     
--> Cornelius zieht seine Kandidatur zurück; es folgt eine direkte Abstimmung zwischen David Kipp und David Baltzer. Da beide zuvor das notwendige Quorum erreicht hatten, reicht nunmehr die relative Mehrheit.
-->  Ergebnis: David Baltzer = 9 Stimmen
David Kipp = 7 Stimmen
Enthaltungen = 3
--> Kim, David Baltzer und David Kipp nehmen die Wahl an.

Zwischendurch bestand Uneinigkeit über das Wahlverfahren der LAG im Hinblick auf die Möglichkeit der Teilnahme von neuen Mitgliedern an der Wahl. Die LAG-SprecherInnen wurden beauftragt, bis zur nächsten LAG-Sitzung (17.1.) einen entsprechenden Verfahrensvorschlag auszuarbeiten, auf den sich die LAG dann einigen will.

2. Wahl der Delegierten für die BAG Nord-Süd
Ordentliche Delegierte:
 
Frauenplatz    Stimmen         
Karen    19 Ja
                - Nein
                - Enthaltungen   

Offener Platz    Stimmen

Jürgen                   9
Thomas                9     
                               1 Enthaltung     
--> Karen nimmt die Wahl an. Es folgt eine erneute Abstimmung über den offenen Platz, da keiner der beiden Kandidaten das nötige Quorum erreicht hat.
--> Ergebnis (bei 19 gültigen Stimmen): Jürgen = 10 Stimmen
Thomas = 9 Stimmen
--> Jürgen nimmt die Wahl an.

Ersatzdelegierte:
 
Frauenplatz    Stimmen        
Sonja                15 Ja
                           4 Nein
                          - Enthaltungen

-->19 gültige Stimmen

Offener Platz    Stimmen  

Thomas             16 Ja
                             - Nein
                             2 Enthaltungen      
 --> 18 gültige Stimmen    

--> Sonja und Thomas nehmen die Wahlen an.

Wahlergebnisse auf einen Blick:
Delegierte für die BAG Frieden:
 
                                            Frauenplatz    Offener Platz      
Ordentliche Delegierte    Friedel               Tim      
Ersatzdelegierte               Kim                    1. David Baltzer
                                                                         2. David Kipp     

Delegierte für die BAG Nord-Süd:
 
                                          Frauenplatz    Offener Platz      
Ordentliche Delegierte    Karen              Jürgen      
Ersatzdelegierte               Sonja              Thomas     

III. Vorbereitung auf die BAG Frieden
• Felix stellt das Programm für die BAG-Frieden-Tagung vor:

1. Folgendes Thema soll im Plenum, d.h. zusammen mit der BAG Nord-Süd diskutiert werden: „Deutschland Rolle im UN-Sicherheitsrat – Agenda für 2011 und 2012“

2. BAG-Frieden- Sprecher-Wahl
-> Hier weist Felix auf die Möglichkeit hin, für den Posten eines kooptierten Delegierten zu kandidieren. Diese Möglichkeit stünde – als Alternative zur Delegierung durch eine LAG jedem offen.

3. Weitere Themen der BAG Frieden:

a. „Nordkorea – Zwischen Eskalation und Machtwechsel“
-> Referenten: Cornelius Huppertz, Martin Fleischer, Karl-Wilhelm Koch und Phill Hill

b. „Sudan – Aktuelle Entwicklungen nach dem Referendum“
-> Referent/in: N.N.

c. „Afghanistan – Offene Gruppendebatte über anstehendes Mandat“
-> Hier soll. u.a. diskutiert werden, ob die BAG eine von der Fraktion abweichende Position einnehmen sollte.
• Diskussion in der LAG über das Thema „Afghanistan – Offene Gruppendebatte über anstehendes Mandat“
- Hintergrund: Am 28.1. findet im Bundestag die Debatte und anschließende Abstimmung über die Mandatsverlängerung des Afghanistaneinsatzes statt.
- Hinweis auf die schwammige Position der Regierungskoalition „ 2011 mit dem Abzug zu beginnen, sofern es die Sicherheitslage zulässt“.

- Die Grüne Friedensinitiative hat ein Positionspapier zu dem Thema vorgelegt ( „Afghanistankrieg: Das Kleingedruckte bei den Abzugsbekundungen“, abrufbar unter: www.gruene-friedensinitiative.de/texte/110102_GFI_Kommentar_AFG.pdf), worin ausdrücklich der Abzug der Bundeswehr bis zum 19.08.2011 gefordert wird.

- Einzelne LAG-Mitglieder geben zu bedenken, dass ein „Nein“ zur Mandatsverlängerung im Erfolgsfalle bedeuten würde, dass die Bundeswehr sofort, d.h. bis Ende Februar (mit Ende des jetzigen Mandats) aus Afghanistan abgezogen werden müsste. Die Folgen für die Sicherheitslage seien dann nicht abzuschätzen. Eine Enthaltung würde zudem nicht bedeuten, dass man keine konstruktive Politik machen könne.
- Andere Mitglieder sind der Ansicht, dass aus vielerlei Gründen mit „Nein“ gestimmt werden müsse. So sei das Mandat von Anfang an rechtsfehlerhaft gewesen, ein „Nein“ würde keinen sofortigen Abzug, bzw. Aufgabe der Verantwortung bedeuten, hätte aber einen hohen symbolischen Wert und würde eine klare, profilierte Haltung zeigen. Gerade an Abstimmungstagen hätten die Debatten keine große Öffentlichkeitswirkung, so dass man nur mit einem „Nein“ ein klares Signal setzen könne. Man müsse klarmachen, dass die Grünen für einen grundlegenden Politikwechsel im Hinblick auf Afghanistan stünden und deshalb dem von der Regierungskoalition formulierten Mandatsvorschlag nicht zustimmen können.

- Probe-Abstimmung in der LAG über den aktuellen Mandatsvorschlag:
 
PRO Mandat    CONTRA Mandat    Enthaltungen      
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